25. November: Feier zum Einjährigen des FAU-Gewerkschaftslokals „Milly Witkop“ in Jena

Ende November 2017 haben wir, die FAU Jena, in der Bachstraße 22, unser Gewerkschaftslokal eröffnet. Seitdem ist viel passiert. Wir können ohne Übertreibung sagen, dass unser Lokal in der Zeit zu einem Ort geworden ist, der mehreren selbstorganisierten Kämpfen zur Verfügung steht, diese zusammenbringt und auch stärkt. Das wollen wir feiern! Wir laden alle Mitglieder […]

JENA GOES ENDE GELÄNDE – Sonderzug in die Grube

Nach monate- und jahrelangen Kämpfen im und um den Hambi, wurde am vergangen Wochenende ein wichtiger Zwischenschritt erreicht. Nachdem die Polizei gut eine Woche davor die letzten Baumhäuser geräumt hatte, sind am 06.10. wieder Tausende Menschen in den Wald geströmt um sich den Wald zurück zu holen. Mit allen möglichen Menschen sind Finger von [...]

Kneipenabend im Oktober

Liebe Alle, wir laden Euch recht herzlich zu unserem nächsten Kneipenabend am kommenden Mittwoch, den 10. Oktober, ab 21 Uhr in der Milly ein. Neben all den Arbeitskämpfen und den aktuellen politischen Kämpfen wollen wir gemütlich zusammen kommen, vielleicht einen kleinen Plausch halten und mit Euch ein kühles Getränk genießen. Oder Tee, Kaffee etc. Also wohlauf – kommt vorbei, wir freuen uns auf euch! […]

Die ALOTA beginnt!

Heute beginnen, wie jedes Jahr zu Beginn des Wintersemesters, die Alternativen Orientierungstage, ALOTA, in Jena. Wir sind gleich am ersten Tag mit drei ziemlich viel versprechenden Workshops dabei:

Um 12.00 Uhr im Hörsaal 9 in der Carl Zeiss Straße 3 gibt es gleich zu Beginn einen Zur Kritik der Universität:
https://www.facebook.com/events/1683913878405081/

Um 16:00 Uhr im Hörsaal 8 in der Carl Zeiss Straße 3 geht es weiter mit einem Workshop, der sich mit der Degrowth-Bewegung auseinandersetzt:
https://www.facebook.com/events/256720981853074/

Um 18.00 Uhr im Hörsaal 8 in der Carl Zeiss Straße 3 wird es zum Abschluss von uns noch einen Workshop zu Deutschem Nationalismus geben:
https://www.facebook.com/events/1170195863131804/

Wenn Ihr schon immer Bock darauf hattet Kontakt zu unsere Genoss*innen zu knüpfen oder einfach Lust habt hitzig und solidarisch zu diskutieren, kommt doch morgen bei uns vorbei! Auch weitere Infos zu unserer Gruppe und unserem offenen Plenum am 29. Oktober erwarten Euch.

Hambacher Wald: Hunderte begehen zivilen Ungehorsam

Während der Großdemonstration mit mehr als 50.000 Aktivist*innen, am 6. Oktober 2018, sind hunderte Menschen in den Tagebau gegangen. Sie demonstrierten direkt an der Abbruchkante. Durch die Demonstration im Betriebsgelände mussten laut Angaben von RWE die Tagebaubagger gestoppt werden. Nach Angaben der Aktivist*innen befinden sich aktuell immer noch Menschen am Bagger.

Gesichter im Betriebsgelände von RWE wurden von uns unkenntlich gemacht.

Fotos: Martin Michel (LM)

Offenes Plenum der Falken Jena

Die Falken Jena laden zum offenen Plenum am 29.10.2018 ein!

Für alle, die schon immer mal wissen wollten, was die Falken eigentlich so machen, die auf der Suche nach netten Genossinnen und Genossen sind, die sich gegen die Zumutungen dieser Gesellschaft organisieren und gemeinsam diese Welt verstehen und verändern wollen.

Wir Falken sind ein linker Kinder- und Jugendverband. Wir sind parteiunabhängig, aber parteiisch gegen Herrschaft und Ausbeutung und für eine andere, bessere Welt. Zusammen versuchen wir die Gesellschaft zu verstehen und zu verändern. Weil sowohl das Verstehen als auch das Ändern allein nicht gut funktionieren können, denken wir, dass es notwendig ist sich zusammen zu tun. Gemeinsames Denken und Handeln ist notwendig, um Veränderung zu bewirken.
Dafür wollen wir zusammen und voneinander lernen, zusammen kämpfen und unsere wenige Freizeit gemeinsam gestalten und genießen. Wir wollen einen Gegenpol zur alltäglichen Zumutung durch Schule, Uni oder Arbeit schaffen. Wir haben keine Lust darauf, uns einzufügen und uns krumm zu machen, um ein Leben voller Langeweile und Entbehrung zu führen. Dies sind nicht unvermeidbare Nebenwirkungen einer unveränderbaren Welt, sondern die konkreten Folgen dieser Gesellschaft – einer Gesellschaft, gegen die uns tausend gute Gründe einfallen und tausend Dinge, die wir gegen sie tun können.

Wenn Ihr Lust habt, uns und unsere politische Arbeit kennenzulernen,
kommt zum offenen Plenum am 29. Oktober 2018, ab 19:00 Uhr im DJR, -Seidelstraße 21, 07749 Jena

Wir freuen uns schon euch zu sehen, Freundschaft!

(Hier ist unsere Facebook-Veranstaltung dazu)

ALOTA 2018: Zum fünften Mal Alternative Orientierungstage an der FSU Jena

Die Alternativen Orientierungstage 2018 stehen in den Startlöchern! Das fünfte Jahr in Folge erwartet Erstsemestler*innen der Friedrich-Schiller-Universität (FSU) ein umfassendes kritisches Begrüßungsprogramm aus Workshops, Vorträgen und Stadtrundgängen. Zusammen mit dem Arbeitskreis „Politische Bidlung“ des Studierenderates der FSU, sowie Genoss*innen von den Falken und der FAU Jena haben wir auch dieses Jahr über 60 Veranstaltungen zusammengestellt, [...]

Unsere Beiträge zur ALOTA 2018

Die ALOTA 2018 steht kurz vor dem Anfang! Wir freuen uns sehr, besonders da wir dieses Jahr stark in der Organisation mitgewirkt haben. Natürlich sind wir auch mit einigen Veranstaltungen dabei die ALOTA inhaltlich zu gestalten. Dafür haben wir euch hier eine kleine Übersicht erstellt:

Montag 08.10.18

Kritik der Universität
12- 14 Uhr CZS 3, HS 9 

Degrowth – eine neue soziale Bewegung mit revolutionärem Potenzial?
16-18 Uhr CZS 3, HS 8

Deutscher Nationalismus
18-20 Uhr CZS 3, HS 8

 

Freitag 12.10.18

Sozialistische Erziehung
16-18 Uhr CZS 3, HS 9

Über den Sinn und Unsinn von Frauen*räumen
19-20 Uhr CZS 3, HS 9

 

Des weiteren machen unsere Genoss_Innen von „krile.j – Kritische Lehrer*innen Jena“ auch erstmals zwei Veranstaltungen:

11.10.18 Thesen zur Schulkritik
16-18 Uhr CZS 3, HS 9

12.10.18 Wie kritisch Lehramt studieren?
12-14 Uhr CZS 3, HS 9

Unterstützt die Refugee-BlackBox-Konferenz in Jena!

Gerade jetzt: Solidarität mit den Kämpfen der Geflüchteten! Was wir derzeit sehen: In Chemnitz proben Rassist*innen den Volksaufstand und jagen Migrant*innen, die AfD visiert Regierungsbeteiligungen bei den kommenden Landtagswahlen an und die europäische Abschottungspolitik hat ungebrochen mörderische Konsequenzen auf dem Mittelmeer. Was wir dabei oft übersehen: Jenseits des Rampenlichts organisieren sich seit Jahren bundesweit Aktivist*innen der [...]

Nie wieder Bayern – Wenn die Demoanreise in der Haft endet

*Update am 24.9.2018, 11.30* Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG), ein Polizeistaatsgesetz der schlimmsten Sorte, zeigt deutlich seine Wirkung: Als letzte Woche mehr als 50 Aktivist*innen aus Richtung München mit dem Zug den Protesten gegen den „informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs“ nach Salzburg anreisen wollten, wurden sie vor der deutsch-österreichischen Grenze an der Weiterreise gehindert. Ohne dass [...]

Erneute Festnahme im Nachgang von G20: Rote Hilfe e.V. verurteilt weitere Razzien zum G20-Gipfel

Im Zuge der Ermittlungen der SOKO Schwarzer Block kam es heute Morgen erneut zu bundesweiten Razzien. Insgesamt wurden die Wohnungen von 12 Aktivist*innen durchsucht. Die Betroffenen sollen am 06. Juli 2017 an der Welcome to Hell – Demonstration und den folgenden Aktionen teilgenommen haben, die sich gegen den G20-Gipfel richteten. Den Aktivist*innen werden unter anderem [...]

Herbstwanderung der FAU Jena

Treff: Sonntag, 23. September, 11 Uhr, an der Kreuzung Karl-Liebknecht-Straße Ecke Am Erlkönig, an der Bushaltestelle „Jenzigweg“ (Straßenbahnlinie 2, Buslinie 41). Wir wollen diesen Herbst eine klassische Jena-Wanderung machen: über den Jenzig und das Hufeisen bis zur Kunitzburg und von dort über Golmsdorf nach Porstendorf. Wenn Plätze frei sind, können wir gegebenenfalls noch beim bulgarischen […]

Lirabell #17

cover17

Immer wieder werden welche von uns gefragt, wo denn die neue Lirabelle
bleibt. Und wie es mit der in Ausgabe 14 verkündeten Spaltung steht. Ob
es stimmt, dass wir deswegen so unregelmäßig erscheinen, weil die Hälfte
der Redaktion gutbezahlte, aber arbeitsreiche Stellen im Apparat der
neuen Landesregierung und als Fußballprofi angetreten hat. Und ob die
Lirabelle eigentlich eine Firmenhymne hat.
Zumindest auf die erste Fragt („Wann kommt denn mal wieder eine
Lirabelle?“) können wir klar mit einer Gegenfrage antworten: Wann kommt
denn mal wieder eine Zuschrift? Okay, wir haben relativ feste
Autor_innen, die einigermaßen regelmäßig (wenn auch mit einem sehr
entspannten Verhältnis zu Terminabsprachen) Texte einreichen. Aber
darüber hinaus kommt wenig bei uns an — obwohl eigentlich viele Themen
in der Luft liegen:
Was ist z.B. mit der Auseinandersetzung mit Mietfragen, die gerade in
Erfurt läuft? Worum ging es bei den Studierendenprotesten im Januar, was
läuft bei den Arbeitskämpfen an der Uni Jena? Mit was beschäftigt sich
die linke Sozialarbeiter_innenvernetzung, die sich gerade in Erfurt/Jena
trifft? Und was ist mit euren kleinen Kämpfen im Alltag? Hat jemand
gestreikt, sich gegen einen Macker zur Wehr gesetzt oder der Lehrkraft
einen nassen Schwamm auf den Stuhl gelegt? Hat denn nicht wenigstens
jemand eine tolle neue Platte entdeckt oder ein schönes Graffity
gefunden und fotografiert?
Wenn doch, trau Dich, was zu schreiben. Über Einsendungen — auch
anonyme — würden wir uns sehr freuen und Ihr müsstet nicht wieder
monatelang auf eine neue Ausgabe warten.

Die Redaktion

PS: Wir beißen nicht. Zumindest meistens.

  • News
  • FIT* FOR ACTION – ein Kungressbericht
    Am Frauen*kampftagsbündnis kommt seit 2015 keine*r mehr vorbei – von Februar bis März finden in mehreren Thüringer Städten Veranstaltungen verschiedener Formate statt, feministisch Bewegte diskutieren und tauschen Erfahrungen aus. In diesem Jahr organisierte das Bündnis nun erstmals einen eintägigen Kongress in Erfurt, der diese Möglichkeiten intensivieren sollte unter dem Motto FIT* FOR ACTION – Feministischer Kongress Thüringen #1 – Du interessierst dich für Feminismus und linke Politik? – Wir auch!“ Franzie schildert ihre Eindrücke vom Kongress.
  • Verpasste Gelegenheiten
    In Thüringens AfD-Hochburg Arnstadt hat die Rechtspartei das sicher geglaubte Bürgermeisteramt bei der Kommunalwahl im April hergeschenkt. Der Partei gelang es nicht einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Ox Y. Moron berichtet aus Erfurts liebenswertestem Vorort.
  • Über das Verhältnis von staatlicher Abschottung, Rassismus und Migration
    Der Infoladen Sabotnik hat 2015 Thesen zum Verhältnis von staatlicher Abschottung, Rassismus und Migration formuliert und auf einer Veranstaltung diskutiert. Seitdem ist einiges geschehen. Der Zyklus sichtbarer Kämpfe von Geflüchteten (Märsche und Besetzungen) ist vorbei, mehrere Asylrechtsverschärfungen sind durchgesetzt, im Bundestag und auf der Straße hat der Rassismus gegen Geflüchtete neue Dimensionen angenommen. Die Thesen erscheinen in weiten Teilen trotzdem noch erstaunlich frisch, lediglich These 7 und 8 haben wir nach einer erneuten Diskussion im März 2018 stärker verändert.
  • Bücherrezensionen
    Karl Meyerbeer hat trotz antirassistischer und antideutscher Alltagsorientierung alle Privilegien, die mit einem weiß/deutschen Hintergrund verbunden sind und rezensiert zwei antirassistische Bücher von Autoren, die von Rassismus betroffen sind.
  • Johnny
    Eine Geschichte, erzählt von der Dadaistischen Jugendkoordination – Bundesweite Organisaton.
  • Repressonsschnipsel
  • News zum Prozess gegen drei Genossen aus Gotha
    Von November 2017 bis Mai 2018 fanden mehrere Verhandlungen gegen die drei Gothaer Genossen statt, ohne dass der Prozess dabei zu einem Abschluss gekommen wäre. Die Soligruppe Free the three begleitete den Prozess und fasste die fünf Verhandlungstage zusammen.
  • Die Aluhut-Chroniken XII – Carpe Diem, öffne dein Herz

Carpe Diem, Öffne dein Herz – Yoga und die Energie des Kosmos

Bevor ich die erste Bewegung beim Yoga mache, werde ich gebeten anzukommen. Was schön ist – den Fokus auf das zu richten, was jetzt ist, fällt oft schwer. Doch dann geht die Einstimmung weiter.

Die Yoga-Lehrerin sagt: Sei dankbar. Ich höre: Es gibt keinen Grund sich zu beschweren, unzufrieden zu sein und etwas zu kritisieren.
Sie sagt: Richte den Blick nach innen. Ich höre: niemals nach außen, nimm hin, richte dich ein. Veränder‘ dich, aber nicht die Gesellschaft.
Manchmal klappt das auch ganz gut – ich kann Dinge annehmen, die ich nicht ändern kann. Doch oft nicht: Ich werde wütend und nicht entspannter.

Trotzdem mache ich Yoga. Seit Jahren mache ich mehr oder weniger gern Sport. Joggen, Fahrradfahren, Fitness-Studio, Gymnastikkurse, Klettern, Squash… Immer bin ich vollkommen überzeugt, dass der Sport, den ich gerade mache, der absolut Beste ist! Für die Gesundheit, für den Rücken, für die Fitness und fürs Wohlbefinden. Jetzt bin ich beim Yoga hängengeblieben. Das ist so ein Hype gerade. Alle machen Yoga und wenn sie das erzählen, sehe ich Freude in ihren Augen.

Bei der Auswahl des Yogastudios habe ich versucht, darauf zu achten, dass die Eigendarstellung nicht so esoterisch klingt und auch auf die Farben. Die Abwesenheit von Orange gibt erstmal Hoffnung. Das Yogastudio, in das ich jetzt gehe, hat gelbe Wände und der Duft von Räucherstäbchen hängt in der Luft. In meinem Yogastudio wird nie gesungen, es gibt kein ‚Om‘, trotzdem Reinigung der Chakren (so wie ich das verstehe, sind das so Energiezentren im Körper, die mit verschiedenen Eigenschaften verbunden sind und je nachdem, bei Blockierungen kommt es zu Krankheits- und Unwohlseinssymptomen) und sanfte Gehirnwäsche… Ich wähne mich sicher, weil aufgeklärt und hoffentlich immun.

Es kommen eigentlich ausschließlich Frauen, einmal war ein Mann von einer Frau mit – offensichtlich zum ersten und dann auch zum letzten Mal. Im Gleichtakt üben wir uns in Grazilität – schlanke, weiße, vermutlich akademische Frauen. Wir machen ‚den Tänzer, ‚den Krieger‘, ‚die Heuschrecke‘, atmen und reinigen unsere Chakren. Ich fühle mich danach gut, der ganze Körper kommt in Bewegung. Zudem verändert sich der Körper hin zum neuen Schönheitsbild von Frauen: schlank, beweglich und muskulös (selbstverständlich nicht zu sehr).

Beim Verlassen der heilen Welt aus Reinheit, Ausgeglichenheit, Güte und Gelb fühle ich mich immer ausgeglichen und entspannt. Kritisch bleibe ich dennoch, doch weiß ich nicht, wie viel der seltsamen Ideologie ich ‚wegatmen‘ und ‚wegdanken‘ kann und wie viel sich schon breit gemacht hat.
Manchmal gehe ich also dankbar nach Hause und kann nicht trennen, ob es einfach die Befriedigung nach dem Sport ist oder ob ich nicht doch langsam glaube, dass ich verantwortlich bin für die Glückseligkeit in der Welt. So wie ich strahle, strahlt es zurück.
Beim Stöbern im Internet stoße ich auf reinigende Ernährung, die auf Yoga beruht: Vormittags nichts essen, sondern nur einen Tee trinken. Das mag für Leute in Bürojobs machbar sein, doch sicher nicht für Menschen, die körperlich hart arbeiten, wie auf dem Bau oder Menschen, die im Schichtsystem tätig sind.

Im Wartezimmer meiner Ärztin eine Yogazeitung. Neugierig blättere ich darin rum. Ich finde das passende Outfit: Spiritual Warrior – genau die Ebene, auf der die Kämpfe von heute stattfinden, sicher. Passt sehr gut zu all den reflektierten Menschen, die immer das richtige tun – individuell. Doch das ist auch erhaben, wenn man sich anschaut, welche existenziellen Kämpfe Menschen gerade überall zu führen haben… Die können sicher nix ‚wegatmen‘ oder ‚-lächeln‘.
Zudem erhalte ich Informationen zum berühmtesten Yoga-Guru aktuell – surprise, surprise: Es ist ein Mann. Wer führt und wer sich führen lässt, ist klar geregelt…

Achja, ich werde auch darüber aufgeklärt, dass ich ein Lichtwesen sei und selbstverantwortlich für meine Freiheit. Dann atmen wir es an oder machen ‚die Kriegerin‘ gegen den Kapitalismus?
Weder Yoga, noch meine Freundlichkeit noch Herzlichkeit werden mich aus den gesellschaftlichen Zwängen befreien, sondern eher noch in dem erlernten Verhalten als Frau bestärken: Ich bin verantwortlich für das Wohlergehen von mir selbst, aber auch für das der anderen, wenn ich das Positive weitertrage. Erreichbar ist das durch Disziplin. Disziplin und Arbeit an sich selbst – das ist wirklich schon uralt und tief verankert in der Gesellschaft. Es führt zu Spaltung und der Legitimation gesellschaftlicher Ausschlüsse…Öffne dein Herz also für die, die es verdient haben…

News zum Prozess gegen die drei Genossen aus Gotha

Free the Three – 21. November 2017: Erster Prozesstag
Mehr als ein Jahr, nachdem die drei Gothaer Antifaschist*innen, die von Nazis des Raubs und der schweren Körperverletzung bezichtigt werden, ein Wochenende in Untersuchungshaft verbrachten, aus der sie nur unter Auflagen und nach Zahlung einer Kaution entlassen wurden, ist der erste Prozesstermin anberaumt. Eine Stunde vor Prozessbeginn finden sich etwa 50 Unterstützer*innen zu einer Kundgebung zusammen. Der Prozess selber dauert kaum länger als eine halbe Stunde. Da zwei von drei Belastungszeug*innen – unter ihnen die Naziaktivistin Anne-Kathrin Helbing (ehemals Schmidt) – nicht erschienen sind, wird der Prozess
ausgesetzt und um ein halbes Jahr nach hinten verschoben. Dem Antrag der Verteidigung, wenigstens die seit über einem Jahr bestehenden Auflagen auszusetzen, wird nachträglich stattgegeben.

Free the Three – 10. April 2018: Zweiter Prozesstag
Auch beim zwischenzeitlich noch einmal nach hinten verschobenen zweiten
Prozesstermin finden sich vor dessen Beginn wieder zahlreiche Unterstützer*innen vor dem Amtsgericht in Gotha ein, die sich entscheiden als Zuschauer*innen den Prozess zu begleiten. Diesmal ist auch die vermeintlich Geschädigte Anne-Kathrin Helbing anwesend. Sie wird begleitet von einem halben Dutzend Nazis, unter ihnen Marco Zint. Sowohl Helbing als auch ihr damaliger Lebensgefährte sagen im Zeugenstand aus, sich an nichts mehr erinnern zu können. Die darauffolgende Vernehmung zweier Polizisten kann ebenfalls wenig zur Klärung des Sachverhalts betragen. Nach einer Mittagspause wird Helbing erneut in den Zeugenstand gerufen. Sie möchte nun doch eine Aussage machen und wird über Stunden von der Verteidigung u.a. zu ihrer politischen Einstellung befragt. Nach insgesamt siebeneinhalb Stunden Verhandlung erklärt die Richterin noch vor Ende der Befragung Helbings den ersten Prozesstermin als beendet.

Free the Three – 18. April 2018: Dritter Prozesstag
Am dritten Verhandlungstag am Gothaer Amtsgericht sind alle zum vorhergehenden Prozess die Zeugin Helbing unterstützenden Nazis als Zeugen geladen, um Aussagen zu ihrer Glaubwürdigkeit und ihren spontan Aus- und wieder Einsetzenden Erinnerungsvermögen zu machen. Darunter Marco Zint, Mitglied im Bündnis Zukunft Landkreis Gotha und bei Garde 20, der den Zeugenstand als Podium nutzt, um über Systemwechsel und Berufsverbote zu schwadronieren, bevor er, von der Verteidigung in die Enge getrieben, wie seine Kameraden immer wieder bockig die Aussage verweigern will. Helbing, die sich zwischenzeitlich anwaltlichen Beistand organisierte, reichte während der Verhandlung einen Antrag auf Nebenklage ein. Auf die Idee kam dann auch ihr ebenfalls als Zeige geladene ehemalige Lebensgefährte Danilov, dessen Aussage den Abschluss des Tages darstellte. Neben vielen Unstimmigkeiten stellt er ungewollt vor allem die Fragwürdigkeit der stattgefundenen Gegenüberstellung deutlich heraus.

Free the Three – 2. Mai 2018: Dritter Prozesstag
Nach einem geplatzten und zwei weiteren langwierigen Verhandlungstagen, tritt Anne-Kathrin Helbing beim vierten Prozesstermin als Nebenklägerin in anwaltlicher Unterstützung Norbert Witts auf. Dazu, dass diese, wie geplant, an jenem Tag erneut in den Zeugenstand treten muss, kommt es nicht. Der zum Großteil aus von der Richterin angeordneten Pausen bestehende Prozesstag wird in kurzen Zeitabschnitten um die Frage nach einer Lichtbildtafel, die bereits in anderen Verfahren Nazis als Zeugen vorgelegt bekamen, gefällt. Jene bei der Polizei den Zeugen zur Identifizierung der Täter vorgelegte Lichtbildtafel enthalte neunzehn Bilder von durch den Staatsschutz als politisch motiviert Kriminalität links eingeordneten Antifaschist*innen. Da diese Lichtbildtafeln der Akte nicht beiliegt, wurde sie im vorangegangenen Verfahren als Beweismaterial angefordert. Der Staatsschutzbeamte der LPI Gotha hat diese zwar dabei, sei aber nach Prüfung der Akte zu dem Urteil gelangt, dass diese nichts verfahrensrelevantes enthalte und will sie deswegen nicht nur nicht vorzeigen sondern unterließ es im Vorfeld auch, die erforderliche Aussagegenehmigung dazu einzuholen; schließlich sei er sich sicher, diese hätten einen Sperrvermerk vorgenommen. Die Richterin entscheidet sich gegen den Antrag der Verteidigung, die Lichtbildtafel zu beschlagnahmen, und will bis zum nächsten Termin eigenständig eine Aussagegenehmigung einholen. Dazu kommt es nicht.

Free the three – 15. Mai: Alles auf Anfang?
Kurz vor dem nächsten Verhandlungstermin sagt die Richterin des Prozesses den folgenden sowie alle weiteren für Juni festgesetzten Verhandlungstermine auf Grund von Krankheit ab. Da damit die drei-Wochen-Frist für die Fortführung des Verfahrens nicht eingehalten werden kann, steht es in Aussicht, dass der Prozess von vorne beginnen muss. Der Staatsschutz Gotha ist so vorerst mit einem blauen Auge davon gekommen, der entscheidungsscheuen Richterin bleibt es damit vorerst erspart, ein Urteil zu fällen, die vermeintlich geschädigte Nazisaktivistin Anne-Kathrin Helbing und ihre Kamerad*innen haben die Möglichkeit ihr unglaubwürdigen, weil von Widesprüchen durchzogene Aussage für ein neues Verfahren zu glätten. Für die drei Betroffen erhöhen sich damit die Zumutungen um ein vielfaches – auch finanziell.

Ausführliche Prozessberichte sowie Infos zum Fortgang des Prozesses sind
auf http://rotehilfesth.blogsport.de dokumentiert.

Repressionsschnipsel

Februar 2018, Sonneberg/ Meiningen: Legale Polizeigewalt
Die Staatsanwaltschaft Meiningen kommt zu dem Ergebnis, dass der Polizeieinsatz am 31. März 2017 in Sonneberg nicht rechtswidrig gewesen sei. An jenem Tag räumten Polizisten gewaltsam eine friedliche Blockade aus 15 Antifaschist*innen gegen eine Thügida-Demonstration. Dabei traten sie auf die Demonstrierenden ein und versprühten Pfefferspray, ohne diese vorher zur Räumung der Blockade aufzufordern. Die Staatsanwaltschaft Meiningen begründet ihre Entscheidung damit, dass die Blockade rechtswidrig gewesen sei und es aus dieser heraus Versuche der Gewalt gegen Polizisten gegeben hätte. Das alles steht krass im Widerspruch zu Bilden, die den Vorfall dokumentieren. Auch disziplinarrechtliche Folgen sind für die z.T. schon mehrfach gewaltsam in Erscheinung getretenen Cops laut Presseberichten nicht zu befürchten.

6.3.2018, Erfurt, Schalkau: Razzien wegen Sympathie zum kurdischen Widerstand
Weil sie auf Facebook den Aufruf zu einer Kundgebung des kurdischen Kulturvereins in Erfurt likten, wird die Staatsanwaltschaft Gera aktiv und erwirkt Beschlüsse für mehrere Hausdurchsuchungen. Betroffen sind die Büroräume des Landesverbandes der Linksjugend Solid als auch Privaträume in Erfurt und Schalkau, die teilweise nicht in Verbindung zur Linksjugend stehen. Beschlagnahmt wird bei der Linksjugend nichts, es werden zwei Screenshots angefertigt, bei den anderen Durchsuchungen werden Speichermedien beschlagnahmt.

11.3.2018, Chemnitz: Frauenkampftags-Demo zur JVA Chemnitz
Etwa 250 Menschen folgen dem Aufruf der Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft und demonstrieren vor der Frauen-JVA Chemnitz gegen Isolation und Ausbeutung in Knästen, gegen Polizeigewalt und Faschismus sowie für die Selbstorganisation in Gewerkschaften. Im Anschluss will sich eine kleine Gruppe der zugleich stattfindenden Solidaritätsdemonstration für Afrin anschließen, als sie von Polizeikräften kontrolliert und später angegriffen wird. Mindestens 11 Demonstrierende werden leicht verletzt, alle werden erkennungsdienstlich behandelt und müssen mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Spenden werden gesammelt über die GG/BO Chemnitz.

April 2018, Erfurt & Jena: Infoveranstaltungen zum Verbot von linksunten.indymedia
Kurz nach den G20-Protesten in Hamburg wird die unabhängige open posting-Plattform verboten, es folgen Hausdurchsuchungen. Ein Betroffener aus Freiburg berichtet gemeinsam mit seiner Anwältin über die rechtlichen und politischen Hintergründe über das Verbot eines Vereins, den es nicht gibt. Der Eingriff in die Pressefreiheit ist eklatant, ebenso wie die drohenden Folgeverfahren für diverse missliebige politische Gruppen, wenn dieses Verbot im verwaltungsrechtlichen Sinne Bestand behält. Spenden werden gesammelt über die Rote Hilfe Stuttgart.

Johnny

Eine Geschichte, erzählt von der Dadaistischen Jugendkoordination – Bundesweite Organisaton.

Johnny war mein bester Freund. Ich weiß, die meisten von euch erinnern sich nicht mehr an ihn, und sicher wäre ich gut darin beraten, es euch gleich zu tun. Allein: Ich liebte Johnny. Sein jugendlicher Charme, sein sprühender Witz, seine nicht enden wollende Lust, Neues zu entdecken, zu erleben, haben sich unwiderruflich in jeder meiner Körperzellen eingezeckt, so dass mir Johnny heute noch genauso gegenwärtig scheint, wie damals. Mit einem kleinen, aber eben nicht unbedeutenden, Unterschied. Heute hasse ich Johnny. Johnny hat mich verraten. Und nicht nur mich. Euch alle hat er verraten, er hat euer Leben aufs Spiel gesetzt, für einen Nachmittag in der Sonne, nur für den Kick, für den Augenblick.

Ich selbst erfuhr erst später davon. Zwar hatte ich die Zeitungsmeldung wohl gelesen – Delinquent mit alkoholischem Getränk in Gefahrengebiet festgesetzt –, doch ihr keine weitere Beachtung geschenkt, derlei geschah häufig seit Errichtung der Angerwache, doch wäre ich nie auf die Idee gekommen, eines der erwähnten Subjekte auch nur flüchtig zu kennen. Dass ich ein paar Tage lang nichts von Johnny hörte, war nicht ungewöhnlich. Er hatte ständig ein neues Projekt in der Mache und vermutlich baute er gerade den leisesten Gitarrenverstärker nördlich der Alpen aus einem Senfglas und zwei gleich poligen Magneten. Dann kam der Brief.
Ich sollte als Zeuge aussagen. Johnny war, da er bis dato nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten war, das Recht eingeräumt worden, eine Person zu benennen, die dem Gericht etwas über seinen Charakter, sein Leben, seine Motivation und seine Teamfähigkeit berichten könnte – und er hatte sich selbstverständlich für mich entschieden. Die Anschuldigungen erschienen mir einfach lächerlich. Johnny war angeklagt, zu einer Zeit, da andere arbeiteten, an einem Ort, da andere einkauften, ohne Not verweilt, unangemessen gelacht und einzig zum Zwecke des Rausches getrunken zu haben. Ich dachte an einen Scherz. Johnny? Ein Gammler? Diesen Irrtum aufzuklären, wollte ich gern bereit sein.

Ich musste nicht lang überlegen, was ich dem Hohen Gericht Schmeichelhaftes über Johnny kundzutun hätte. Zuallererst würde ich seine Unternehmungslust, seinen Drang in Bewegung zu bleiben, anführen – immer unterwegs zu neuen Abenteuern wie seine Mutter es gern ausdrückte -, was schon einmal den Vorwurf des Verweilens zumindest ein Stück weit aus dem Weg räumen sollte. Außerdem sprach für Johnny sein ehrenamtliches Engagement bei den Partizipanten, einem Verein, der Jugendlichen half, sich die Probleme Erwachsener aufzuladen, wobei er jederzeit ein offenes Ohr und eine der Persönlichkeitsentwicklung dienliche Weisheit für seine Schützlinge übrig hatte. Das war Johnny. So würde ich es machen.

Aber während ich so über meinen Freund nachdachte, seine Hingabe und sein Genie, fiel mir etwas auf, das ich zuvor nie bemerkt hatte – oder nicht hatte bemerken wollen: zwar tat Johnny eine ganze Menge – Schönes und Notwendiges, das Große im Kleinen, sowie das Einfache, das so schwer zu machen war – aber was es auch war, in all den Jahren, die ich Johnny jetzt kannte, hatte er noch nicht einmal etwas von Wert geschaffen. Was nützten ihm sein Malen und Basteln, wenn er trotz alledem arbeitslos war.

Die Arbeitslosigkeit schlug sich ja auch in Johnnys Charakter nieder. Nicht vordergründig vielleicht, denn klar, die meiste Zeit über war Johnny fröhlich wie nichts Gutes, aber es kam schon auch vor, dass er sich hier und da einmal beschwerte. Über den Hunger beispielsweise, nicht nur den eigenen, und über die Scheißplackerei, wie er sie nannte, die jedem, und das sähe man doch, noch das letzte bisschen Freude am Leben raubte. Er schimpfte, als Waldbrand zur Oberbismarck gewählt wurde, und nach dem ersten Wasserwerfereinsatz auf dem Anger, ergriff er Partei für die Obdachlosen, was ich damals seiner etwas naiven Vorstellung zuschrieb, in jedem Menschen stecke Menschliches. Vielleicht war ja doch etwas dran an den Vorwürfen.
Da erst schlug ich die zweite Seite des Schreibens auf und sah die Fotos. Mir wurde speiübel. Ich sah Johnny, ungekämmt und subversiv auf dem Boden vor dem Angerbrunnen sitzend, von Kopf bis Fuß gekleidet in unansehnliche Armut, die Arme in die Luft und den Mund weit aufgerissen, als riefe er zum Sturm auf die Bastion, hielt er in seiner rechten Hand, für alle Welt sichtbar, eine Bierdose. Johnny! Es stimmte. Alles war wahr. Und alles andere: gelogen. Unsere Freundschaft, jedes Wort, Johnny, das du an mich gerichtet hast. Dein liberales Wertesystem. Dein Humanismus. Gelogen. Dein Pazifismus. Elend und dreckig lag die Wahrheit vor mir auf dem Tisch: Johnny hatte einen Angstraum geschaffen.

Die Bilder ließen keinen Zweifel zu und es dauerte eine Weile, bis ich mich wieder einigermaßen gefangen hatte. Selbstredend war es ausgeschlossen, dass ich weiterhin für ihn aussagen würde, nun, nachdem ich seinen wahren Charakter gesehen hatte. Nein. So wie die Freiheit die Bürokratie, so brauchte die Toleranz ihre Grenzen, und diese hatte Johnny bei weitem überschritten. Er gehörte mit all den anderen seiner Art zum Stadttor hinausgejagt und sein Name auf ewig mit Schande belegt. Und so kam es auch. Während der Gerichtsverhandlung erfuhr ich, dass Johnny noch einer Reihe weiterer Missetaten beschuldigt wurde. Neben wiederholtem Über-die-Strenge-Schlagens und Lange-auf-Bleibens hatte er sich auch weitaus zersetzendere Sperenzchen erlaubt: Eines Nachts – was mag er sich nur dabei gedacht haben – hatte Johnny seinen Namen in geschwungen Buchstaben auf eine Hauswand geschrieben, so dass sich alle Bewohner gezwungen sahen, umgehend auszuziehen.

Ich gebe zu, von den meisten Vergehen, die Johnny angelastet wurden, hatte ich bisher nicht gewusst, dass sie überhaupt welche waren. Ein ums andere mal war ich mir nicht sicher, ob ich mich nicht vielleicht mitschuldig gemacht hatte. Ob ich nicht, wie ich da unbedarft neben Johnny her die Magdeburger Allee entlang geschlurft war, ihm dabei geholfen hatte, Angst in diesem sonst so sorglosen Raum zu verbreiten. Ob ich nun davon Kenntnis gehabt hätte oder nicht, ein eventueller Brocken Haschisch in Johnnys Hosentasche hätte mich zu seinem Komplizen gemacht. Davon erwähnte ich vor Gericht allerdings nichts.

Die Beweislast war erdrückend. Meine Aussage, die ich mit den Worten schloss, dass Johnnys undurchschaubares Wesen seine wahren Abgründe nicht erahnen ließe, trug entscheidend dazu bei, dass er die Höchststrafe erhielt. Ich selbst verzichtete allerdings darauf, mit einer Mistgabel bewaffnet an der Prozession teilzunehmen und blieb zuhause. Man ist ja nicht mehr sicher da draußen.

„Unter Weißen“ und „Rhythm and Blues“

Karl Meyerbeer hat trotz antirassistischer und antideutscher Alltagsorientierung alle Privilegien, die mit einem weiß/deutschen Hintergrund verbunden sind und rezensiert zwei antirassistische Bücher von Autoren, die von Rassismus betroffen sind.

Was passiert, wenn man nicht ganz biodeutsch aussieht und sich im Sommer der Migration an einem Bahnhof aufhält? Helfer_innen stürzen sich auf jemanden, den sie retten können, um sich am Ende selbst auf die Schulter zu klopfen. Mohamed Amjahid ist Sohn marokkanischer Gastarbeiter_innen und arbeitet als Journalist bei der ZEIT. In seinem neu erschienenen Buch „Unter Weißen“ berichtet er darüber, was passiert, wenn man in Deutschland als anders gesehen wird. Denn obwohl er als Journalist am Münchner Hauptbahnhof war, wurde er dazu genötigt, eine mitgebrachte Seife in Empfang zu nehmen, denn „Soap is good“ – so die besagte Helferin, die einfach nicht kapieren wollte, dass Amjahid (wahrscheinlich ebenso wie die meisten ankommenden syrischen Flüchtlinge) etwas anderes wollte als ausgerechnet Seife. In seinem Buch „Unter weißen“ nutzt Amjahid Anekdoten, um Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei belässt er es nicht dabei, den Paternalismus von Gutmenschen zu illustrieren. In 10 Kapiteln erklärt er verschiedene Aspekte von Rassismus – das schon angesprochene Othering, rassistische Sprache, Diversity als Standortfaktor, den diskursiven Trick der Mehrheitsgesellschaft, sich der Argumente von Roberto Blanco zu bedienen, um Rassismus zu rechtfertigen. Dabei belässt er es nicht bei kulturellen und sprachlichen Formen, sondern bespricht auch Ressourcen, die Deutsche durch ihren Pass besitzen – unkomplizierte Reisefreiheit in 177 Staaten – und spart in einem Kapitel über die Macht weißdeutscher Männer in Redaktionsstuben auch sein journalistisches Umfeld nicht aus. Auch ein Blick auf die Klassenfrage kommt vor, wenn er illustriert, wie Rassismus als Unterklassenproblem thematisiert wird, um den Blick auf die rassistischen, dummen, ALG2-beziehenden Ossis das Selbstbild der vermeintlich nicht rassistischen Eliten aufrecht zu erhalten – die MDR-Berichterstattung über den Rassismus in Erfurt-Nord lässt grüßen. Alles in allem versteht man als Weißer nach der Lektüre besser, wie Rassismus klassenspezifisch unterschiedlich artikuliert wird, dass die rassistische Erfahrung aber nicht aufhört, wenn die mustergültige Integration dank Karriere eigentlich gelungen sein sollte.

Einen gänzlich anderen Blick auf das Thema nimmt Nelson George ein. Sein Buch „R&B“ erzählt laut deutschsprachigem Titel „die Geschichte der schwarzen Musik“. Im US-amerikanischen Original heißt das Buch „Der Tod des Rhythm & Blues“, was besser die immer wieder verschieden ausbuchstabierte Grunderzählung trifft: Ob Blues, Jazz oder Soul, innovative Musik entsteht in armen, schwarzen Subkulturen und wird irgendwann von einer weißen Musikindustrie aufgegriffen, materiell enteignet und kulturell dem Massengeschmack angepasst. Mit dieser zweigleisigen Erzählung hat das Buch das Potential, den Blick auf das im deutschsprachigen Kontext vor allem als Problem der Anerkennung diskutierte Phänomen der Cultural Appropriation zu erweitern. Cultural Appropriation meint die Aneignung von kulturellen Codes durch die Mehrheitsgesellschaft. Um ein Beispiel aus der Lebenswelt der Leser_innen dieses Blattes zu nennen: Wenn ein Iro in der Bank-Werbung Ausdruck von Hipness ist, während die Punks auf dem Anger von Gewerbetreibenden vertrieben werden sollen, ist das zweifellos ungerecht. Andererseits wäre es genauso schlimm, wenn die Punks vertrieben würden, wenn die Bankwerbung nach wie vor mit Seitenscheitel daher käme. Nelson George erzählt die Geschichte der kulturellen Aneignung materialistisch. Nicht die Vermischung von kulturellen Formen ist sein Hauptproblem, sondern die Beobachtung, dass eine weiße Musikindustrie sich die kulturellen Formen, die aus armen und schwarzen Sozialräumen kommt, aneignet und damit jede Menge Kohle macht, während die Erfinder_innen mittellos bleiben. Dass die kulturellen Formen dabei so modifziert werden, dass sie ein weißes Mittelklassepublikum ansprechen konnten, erscheint dabei als Mittel zum Zweck. Das Geschäftsgebaren schwarzer Labels und auch die kulturellen Formen des Hip-Hop (das Bling-Bling, das extrovertierte Darstellen von materiellem Reichtum) hat vor diesem materiellen Hintergrund eine ganz andere Dimension. Es illustriert: „Schaut her, wir haben es auch geschafft“. Aber nochmal zurück zum Buch: George bietet eine Geschichte US-amerikanischer schwarzer Musik von 1900 bis 1987. Neben dem Grundthema der kulturellen Aneignung werden auch verschiedene Strategien schwarzen Überlebens in einer rassistischen Gesellschaft besprochen. In allen historischen Phasen schildert George die Konflikte zwischen den Assimilationisten, die im Business der Mehrheitsgesellschaft mitspielen wollten und denen, die eigene schwarze Strukturen aufbauen. Wo er schildert, wie schwarze Labels sich – teilweise im Schulterschluss mit der Bürgerrechtsbewegung – autonom organisiert haben, um gegen die weiße Dominanz vorzugehen ist „R & B“ teilweise ein Stück Bewegungsgeschichte. Dazu gehören für ihn aber auch erfolgreiche Strategien, selbstbewusste schwarze Musik im Mainstream zu positionieren. George zeigt, dass beide Strategien Erfolge erzielen, aber auch scheitern können. Im Fazit einer 80jährigen Geschichte von Enteignung argumentiert er vorsichtig dafür, eher autonome Strukturen aufzubauen, sich unter Unterdrückten über die eigene Lage klar zu werden und sich gemeinsam „kulturelle Waffen“ anzueignen. Hier liegt auch der Unterschied zu Amjahid, der am Ende auf die Möglichkeit einer Einstellungsänderung bei weiß/deutschen Leser_innen hofft.

Beide Bücher zeigen ein grundlegendes Machtverhältnis der Gegenwartsgesellschaft aus der Perspektive der Betroffenheit. Dabei gehen sie von Erfahrungen materieller und kultureller Ungleichheit aus, die so thematisiert werden, dass sich theoretische Befunde mittlerer Reichweite ergeben. Vor allem sind sie deswegen wichtig, weil sie nicht bei der Beschreibung und moralischen Verurteilung stehen bleiben, sondern auf Veränderung setzen – das aber auf unterschiedliche Arten und Weisen. „R&B“ kann auf einer Metaebene als Diskussion verschiedener antirassistischer Strategien verstanden werden. Amjahid unternimmt (nicht als erste Person of Color) die schwierige und oft undankbare Aufgabe, weiß/deutsche Leser_innen aufzuklären. Wer besser verstehen will, auf welchen Ebenen weiße Privilegien wirken, sollte sein Buch lesen. Wer sich für schwarze Musik interessiert, „R&B“ aber nicht lesen will, kann stattdessen die Serie „The Get Down“ gucken. Die ist u.A. von Nelson George produziert, beginnt zeitlich da, wo „R&B“ endet: sie illustriert die zentrale Message des Buches am Beispiel der Entstehung des Hip-Hop.


Nelson George. R&B. Die Geschichte der schwarzen Musik. 278 S., 15,00€

Mohamed Amjahid. Unter Weißen: Was es heißt, privilegiert zu sein. 188 S., 16,00€

The Get Down. Bei Netflix oder dem Downloadportal deiner Wahl. 11 Folgen von 53-93 min.

Über das Verhältnis von staatlicher Abschottung, Rassismus und Migration

Der Infoladen Sabotnik hat 2015 Thesen zum Verhältnis von staatlicher Abschottung, Rassismus und Migration formuliert und auf einer Veranstaltung diskutiert. Seitdem ist einiges geschehen. Der Zyklus sichtbarer Kämpfe von Geflüchteten (Märsche und Besetzungen) ist vorbei, mehrere Asylrechtsverschärfungen sind durchgesetzt, im Bundestag und auf der Straße hat der Rassismus gegen Geflüchtete neue Dimensionen angenommen. Die Thesen erscheinen in weiten Teilen trotzdem noch erstaunlich frisch, lediglich These 7 und 8 haben wir nach einer erneuten Diskussion im März 2018 stärker verändert.

1. Migration lässt sich nicht allein als Reaktion auf politische und ökonomische Rahmenbedingungen begreifen, sondern zum Teil auch als soziale Bewegung. Im Sommer 2015 haben sich viele Menschen auf den Weg gemacht, sind eigensinnig mit mörderischen Rahmenbedingungen umgegangen und haben mit legalen und illegalen Mitteln die Festung Europa erreicht. Wie für alle sozialen Prozesse gilt:„Die Menschen machen ihre eigene Geschichte, aber sie machen sie nicht aus freien Stücken, nicht unter selbstgewählten, sondern unter unmittelbar vorgefundenen, gegebenen und überlieferten Umständen.“ (Karl Marx)

Ein von oben herab gedachter Opferdiskurs gegenüber Geflüchteten macht deren Handlungsfähigkeit unsichtbar und entmächtigt (zusätzlich zu den ohnehin entmächtigenden Rahmenbedingungen) die Menschen, indem er sie von Bündnispartner_innen zu Hilfeempfänger_innen degradiert.

2. Mehr Kontrolle und Repression kann Migration behindern, schwieriger machen, dazu führen, dass noch mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken oder in Lagern interniert werden. Aber sie wird nie in der Lage dazu sein, auf Dauer und wirkungsvoll zu verhindern, dass Menschen sich auf den Weg machen.

3. Auch sind Grenzen keine statische Linie entlang einer Mauer, sondern ein soziales Verhältnis, dass vielfältige ein- und ausschließende Beziehungen und Hierarchien zwischen Menschen schafft. Die Subjekte der Migration sind nicht einfach nur drinnen oder draußen, sie sind

  • temporär Innen (wie Saisonarbeiter_innen)
  • unsichtbar an der Grenze zwischen Innen und Außen (wie Geflüchtete im Flughafenverfahren)
  • unsichtbar Innen (wie Illegale)
  • scheinbar Außen (wie Geflüchtete mit festem Aufenthaltsstatus)
    In diesen Grauzonen des Grenzregimes kämpfen Menschen ständig gegen verdachtsunabhängige Kontrollen, Racial Profiling, Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt usw.

4. Fluchtursachen im globalen Süden können nicht getrennt vom globalen Norden betrachtet werden, vielmehr besteht ein komplexer Zusammenhang. Die Wirtschaftspolitiken weniger ökonomisch, politisch und militärisch starker Industrienationen tragen dazu bei, dass die Lebensbedingungen im globalen Süden unerträglich werden:

  • Exporte von Waffen
  • der Export subventionierter Agrargüter, die die Landwirtschaft im globalen Süden unrentabel machen
  • Freihandel, oft durchgesetzt auf der Bühne transnationaler Institutionen wie IWF und Weltbank, oft institutionalisiert in Freihandelsabkommen wie TTIP
  • Land- und Ressourcen-Grabbing
  • militärische Interventionen
  • eine 500jährige Kolonialgeschichte

Der globale Kapitalismus verwehrt damit einerseits Milliarden von Menschen nicht-kapitalistische Subsistenzformen, bindet diese andererseits nicht in profitable Verwertungsprozesse ein, die wenigstens eine halbwegs erträgliche Existenz ermöglichen würden.

5. Die Trennung von „Wirtschafts-“ und „Kriegsflüchtlingen“ ist daher auch sinnlos. Die aktuellen kapitalistischen Dynamiken und Politiken des globalen Nordens führen ebenso zu Vertreibung und Hunger wie zu Staatsverfall, Umweltzerstörung, Aufständen und Bürgerkriegen.

6. Werfen wir nun einen Blick auf die BRD. Die rassistische Unterschichtung des Arbeitsmarkts wird hier genutzt, um Löhne zu senken. Zudem brauchen Wirtschaft und Staat Arbeitskräfte. Beispielsweise braucht es (mehr) qualifizierte Arbeiter*innen, Arbeiter*innen im Niedriglohnsektor, als Reservearmee und als Ausgleich für den demografischen Wandel in Deutschland. Die humanitäre Rhetorik der deutschen Willkommenskultur im Sommer 2015 fiel Hand in Hand mit arbeitskraftpolitischen und demografischen Überlegungen:

Über 60 Prozent der deutschen ManagerInnen glaubten, ihre Unternehmen würden durch eine schnelle Integration der Geflüchteten profitieren (SZ, 24.9.2015). BDI-Präsident Ulrich Grillo erklärte: ‚Wir haben ein demografisches Problem in der Zukunft. Das heißt, wir haben einen Mangel an Arbeitskräften. Dieser Mangel kann reduziert werden’ “ (Fabian Georgi).

7. Trotz des eines Bedarfs an Migration wurden in den letzten Jahren von Regierungsseite eine Reihe von Asylrechtsverschärfungen durchgesetzt und Abschiebungen konsequenter durchgesetzt. Gleichzeitig erreichten Rassismus, Angriffe gegen Asylbewerber*innen und rechte Mobilmache ein neues Höchstmaß. Hierfür gibt es verschiedene Erklärungen, die in ihren genauen Verhältnis zueinander zu prüfen wären:

  • Quer durch alle Milieus und Klassen formiert sich derzeit ein starker Wohlstandschauvinismus, der sich zum einen in verstärktem Konkurrenzkampf zeigt, zum anderen aber auch die Angst vor dem Abstieg als Standortfrage artikuliert.
  • Kleine und mittlere Unternehmen (AfD-WählerInnen der ersten Stunde), die eher auf den lokalen Absatzmarkt angewiesen sind, fürchten eine weitere Öffnung des deutschen Marktes (durch die EU, TTIP, CETA, etc.) und setzen auf eine nationalistische Anti-EU- und Anti-Geflüchteten Rhetorik.
  • Und nach wie vor ist der ganz normale Rassismus ein weit verbreitetes Phänomen sowohl in seiner völkischen Form bei Nazis als auch als Leistungsrassismus und Kulturalismus in der Breite der Bevölkerung.

8. Was heißt das am Ende? Wir wurden bei der Diskussion der Thesen verschiedentlich danach gefragt, welche Praxis denn nun daraus folgen soll. Unsere politische Praxis besteht derzeit vor allem darin, linke Strukturen zu stärken, radikale Positionen in Bündnissen und in der Öffentlichkeit zu verbreiten und Räume aufrecht zu erhalten. Damit hoffen wir, dem allgemeinen Rechtsruck etwas entgegen zu setzen. Wir beziehen uns positiv auf Kämpfe gegen Abschiebung und die Selbstorganisation von Geflüchteten. Verschiedentlich sind wir auch gegen Abschiebungen, gegen die AfD und gegen die laufenden Asylrechtsverschärfungen auf die Straße gegangen – mit wenig Erfolg. Wir finden es wichtig, sich zu organisieren und eine solidarische Perspektive von Unten aufzubauen, statt sich positiv auf Staat, Nation und Kapital zu beziehen. Um Rassismus zu verstehen, müssen wir die Erfahrungen von Migrant*innen und People of Color mit einbeziehen. Inhaltlich möchten wir weiter darüber reden, in was für einer Welt wir leben wollen. Wir organisieren uns gegen den rassistischen, sexistischen und kapitalistischen Alltag, auch wenn er im Neoliberalismus mit mehr Flexibilität und Kreativität daher kommt. Mit Leuten, die sich was ähnliches vorstellen, tun wir uns gerne zusammen.


Zum Weiterlesen:

  • zur Autonomie der Migration – Çağrı Kahveci, Teilhabe und Sichtbarkeit für Alle, Lirabelle 14, http://lirabelle.blogsport.eu/2017/01/13/teilhabe-und-sichtbarkeit-fuer-alle/
  • zum Verhältnis von Autonomie der Migration und Materialismus – Fabian Georgi, Widersprüche im langen Sommer der Migration, Prokla 183, http://www.prokla.de/wp/wp-content/uploads/2016/georgi.pdf
  • Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft, Reflexionen über das Surplus-Proletariat: Phänomene, Theorie, Folgen, https://kosmoprolet.org/de/reflexionen-ueber-das-surplus-proletariat-phaenomene-theorie-folgen
  • zu Landnahme und Subsistenzwirtschaft – Silvia Federici, Caliban und die Hexe
  • Alfred Sohn-Rethel, Zur Klassenstruktur des deutschen Faschismus

Verpasste Gelegenheit

In Thüringens AfD-Hochburg Arnstadt hat die Rechtspartei das sicher geglaubte Bürgermeisteramt bei der Kommunalwahl im April hergeschenkt. Der Partei gelang es nicht einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Ox Y. Moron berichtet aus Erfurts liebenswertestem Vorort.

Bürgermeisterwahlen in Arnstadt sind immer etwas heikles. Die Stadt wurde von 1994 bis 2012 von einem Protofaschisten regiert, da war die heutige protofaschistische AfD noch ein feuchter Traum von Landolf Ladig. Arnstadts Ex-Bürgermeister Hans-Christian Köllmer war wegen seiner antikommunistischen Haltung, seiner Distanzlosigkeit zu Neonazis und wegen seiner freundschaftlichen Kontakte zu Jörg Haider und der FPÖ ein immerwährender Reizpunkt in der politischen Auseinandersetzung der Kleinstadt und weit darüber hinaus. Aber er genoss den Rückhalt der Mehrheit der Wahlbevölkerung und seiner Wählergemeinschaft Pro Arnstadt. Überhaupt kann die Kleinstadt als Prototyp einer politischen Rechtsentwicklung herhalten, in deren Konsequenz Arnstadt zur unumstrittenen Hochburg der AfD in Thüringen wurde. Hier fährt die Partei die besten Wahlergebnisse ein, hier hat sie den mitgliederstärksten Kreisverband und hier finden nahezu alle Parteitage der Thüringer AfD statt. Doch trotzdem kam es 2012 völlig unerwartet zu einem Bruch. Die Bürgermeisterwahl gewann überraschend nicht der designierte Nachfolger von Hans-Christian Köllmer, Georg Bräutigam, und damit Pro Arnstadt, sondern der parteilose Alexander Dill, der angetreten war, den Pro Arnstadt-Sumpf auszutrocknen.

Der Unerwartete: Die Ära Dill

Die Hoffnung, dass es sich bei Dill um einen Bürgermeister handeln könnte, der zusammen mit Linkspartei und SPD ein Mitte-Links-Bündnis schmieden könnte, bewahrheitete sich nicht. Dill verordnete der Stadt stramme Haushaltsdisziplin, nicht selten zu Lasten der sozial Schwachen und er kam schwer mit den demokratischen Gepflogenheiten und Ränkespielchen in der Stadtpolitik zurecht. Die Auseinandersetzungen zwischen Dill und nicht geringen Teilen des Stadtrates führten bis hinein in ein Abwahlverfahren im Herbst 2015, das von einem Querfrontbündnis aus Linkspartei, Pro Arnstadt und CDU initiiert und getragen wurde.1 Die Abwahl scheiterte am Interesse der Arnstädter, den amtierenden Bürgermeister des Amtes zu entheben. Zwar gab es eine Mehrheit der Abwahlbefürworter, aber nicht die entsprechende Wahlbeteiligung, die notwenig gewesen wäre. Dill überstand seine sechs Amtsjahre und in den letzten Jahren wurde es ruhiger um den Dauerstreit im Stadtrat.

Die Ernüchterung: Kandidatensuche bei der AfD

Die Ära Dill galt allen großen Stadtratsfraktionen als Betriebsunfall. Zu einer Wiederwahl sollte es um keinen Preis kommen. Und vor allem die AfD/Pro Arnstadt durfte sich Hoffnungen machen, künftig wieder den Bürgermeister der Kreisstadt zu stellen. Zur Bundestagswahl 2017 holte die AfD 29 Prozent der Stimmen und ist damit die mit Abstand stärkste Kraft. Die CDU kam auf 22,2 Prozent der Zweitstimmen, Linkspartei auf 16,2 Prozent und SPD auf 13,9 Prozent. Damit gelang es der AfD beinahe ihr starkes Landtagswahlergebnis von 2014 zu verdoppeln.
Nach diesen, in den vergangenen Jahren eingefahrenen, Wahlerfolgen, die den erbärmlichen Zustand des Arnstädter Massenbewusstseins widerspiegeln, wäre es für die AfD ein Leichtes gewesen, den Chefsessel im Rathaus unter ihre Kontrolle zu bringen. Eine Anekdote dazu macht im Ilm-Kreis die Runde: SPD-Stadträtin Alexandra Eckert soll das enorme Wählerpotential für Protofaschisten in Arnstadt lakonisch mit den Worten zusammengefasst haben, dass es die AfD selbst mit einem Sack Kartoffeln als Kandidat auf mind. 30 Prozent bringen würde. Und damit trifft sie den Punkt. Selbst einen Sack Kartoffeln hätte man in Arnstadt, drapiert auf AfD-Plakaten, als aussichtsreichen Bewerber durchbringen können.
Und auch an Wesen, die physiologisch betrachtet, Menschen recht nahe kommen und sich als Kandidatin oder Kandidat eignen, mangelte es in Arnstadt eigentlich nicht. Da wäre zum einen der aktuelle Herausgeber des völkischen Monatsblattes „Arnstädter Stadtecho“ und Pro Arnstadt-Fraktionsvize Stefan Buchtzik. Buchtzik wäre der Idealkandidat gewesen: jung, bieder, schmierig, angekommen im Arnstädter Establishment, vernetzt und dabei ein Nazi durch und durch. Doch scheinbar zögerte er. Zum anderen wäre da die Tochter von Ex-Bürgermeister Köllmer, Annette Köllmer (zwischenzeitlich Garcia), die ihr Vater noch zu Amtszeiten in Position brachte. Weiterhin gab es eine ganze Reihe denkbarer Kandidaten – etwa den Pro Arnstadt-Kandidaten der vorherigen Wahl: Georg Bräutigam2. Doch am Ende wollte keiner. Es gab lediglich zwei interne Bewerber um die Rolle des AfD-Kandidaten, die aber, was Charisma und intellektuelle wie charakterliche Einigung anging, noch den Sack Kartoffeln deutlich unterboten. Sie versuchten es trotzdem, was die Kreis-AfD in eine pikante Situation brachte. Denn beide Bewerber erschienen auf jenem Kreisparteitag am 24. Februar 2018, auf dem die AfD ihren Kandidaten küren wollte. Unglücklicherweise war vorher schon bekannt, dass kein geeigneter Bewerber gefunden wurde, der das Vertrauen der Kreisparteileitung um Marcus Bühl (MdB), Olaf Kießling (MdL) und Hans-Joachim König (Alt-Nazi) genoss. Um jetzt nicht in die Bredouille zu kommen, einen spontanen Bewerber wählen bzw. nicht wählen zu müssen, sagte man die Wahl sehr kurzfristig ab. Trotzdem kamen zahlreiche AfD-Delegierte und trafen sich im Kloßhotel „Goldene Henne“, dem Stammlokal der AfD in Arnstadt, lediglich zur Wahl des Kandidaten für den Posten des Landrates3 und zum anschließenden Mittagessen, wie es öffentlich hieß. Unter den Anwesenden befanden sich aber auch die zwei von der Kreisleitung für ungeeignet erachteten Wahlwilligen für das Bürgermeisteramt: Thomas Buchtzik, Bruder von Stefan Buchtzik und Anhänger eines Verschwörungsantisemitismus, der selbst der AfD zu krass ist4 sowie Jens Sprenger, Vorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der AfD Thüringen. Sprenger und Buchtzik bestanden darauf, den Parteitag fortzusetzen und sich wählen zu lassen. Es soll, so die Lokalzeitung „Thüringer Allgemeine“, zu kuriosen Szenen bis hin zum Handgemenge gekommen sein: „Es fehlte dem Vernehmen nach nicht viel, und die Polizei wäre herbeigerufen worden, um die ungebetenen Wahlwilligen zu entfernen.“5 Eine Wahl fand jedenfalls nicht statt, denn so die Begründung: Es bringe nichts „Leute aufzustellen, die fachlich nicht in der Lage sind, das Amt des Bürgermeisters auszufüllen.“ Als hätten fachliche, menschliche oder moralische Unzulänglichkeiten die AfD je davon abgehalten, sich an Wahlen zu beteiligen.

Die Masterfrage: Wen wählen die Protofaschisten?

Am Ende der Meldefrist für Kandidaten zur Bürgermeisterwahl 2018 standen fünf Bewerber fest: Alexander Dill (parteilos, Amtsinhaber), Jens Petermann (Linkspartei), Thomas Eidam (SPD), Frank Spilling (parteilos, konservativ), Angelika Stiel (parteilos, liberal-konservativ).
Nachdem es der AfD nicht gelang, einen Bewerber zu platzieren, stellte sich die Frage: Wen wählen/promoten? Dabei gingen die Arnstädter Protofaschisten zwei unterschiedliche Wege. Während Pro Arnstadt, und damit auch der stellvertretende Sprecher der Ilm-Kreis-AfD Stefan Buchtzik, gemeinsam mit der CDU die Kandidatur von Frank Spilling unterstützte, gingen einzelne Protagonisten aus dem Pro Arnstadt/AfD/Stadtecho-Sumpf einen eigenen Weg und warben für die einzige Bewerberin um das Amt: Angelika Stiel. Stiel war viele Jahre als hochrangige Mitarbeiterin der Stadtverwaltung und Pressesprecherin gewissermaßen die rechte Hand des rechtsautoritären Bürgermeister Köllmer, was nicht heißen muss, dass sie dessen politische Positionen teilen muss. Nichtsdestotrotz, Berührungsängste mit der AfD hatte sie – ebenso wie Spilling – keine. Unterstützt wurde sie daher nicht nur von Köllmers Tochter Annette Köllmer, sondern auch vom Stadtecho-Gründer Hans-Joachim König, der sie in seiner aktuellen Hetzschrift zum Ende jeder Stadtecho-Ausgabe zur Wahl empfahl.

Der Wahlkampf: Dröge

Der Wahlkampf gestaltete sich vorrangig als Plakatschlacht, kaum eine Laterne, Plakatwand oder Blumenkübel wurde verschont. Neben dem business as usual im Kommunalwahlkampf, sprich: Kandidateninterviews in der Tagespresse, Infostände, Flugblätter, Geplänkel, etc., gab es auch aus antifaschistischer Perspektive Berichtenswertes. In seiner März-Ausgabe mischte sich auch das völkische Anzeigenblatt „Arnstädter Stadtecho“ in den Wahlkampf ein und führte Interviews mit den Kandidaten. Warum soll man einem antisemitischen und rassistischen Hetzblatz ein Interview geben? Vermutlich weil es kostenlos in alle Haushalte geliefert wird und es den Kandidaten herzlich egal ist, dass sie damit eine protofaschistische Periodika aufwerten. Zur Bürgermeisterwahl 2012 bestand zwischen allen Kandidaten links der CDU der Konsens, diesem Blatt keine weiteren Interviews zu geben. Sowohl Frank Kuschel (Linkspartei), Christian Hühn (SPD) als auch Alexander Dill hielten sich daran – mit der Konsequenz, dass eine halbe Seite des Stadtecho leer blieb. Ein starkes Zeichen. Im Jahr 2018 wurde dieser Konsens aufgegeben. Mit der bemerkenswerten Ausnahme von Alexander Dill gaben sowohl Jens Petermann (Linkspartei) als auch Thomas Eidam (SPD) den Protofaschisten ein Interview. Schlimmer noch auf die Frage, wie man mit der AfD umzugehen gedenke, signalisierte der SPD-Bewerber Gesprächsbereitschaft und Jens Petermann umschiffte die Frage mit Hinweis, dass die AfD bislang kommunalpolitisch nicht in Erscheinung trete, was zum einen objektiver Unsinn in der AfD-Hochburg Arnstadt ist und zum anderen alles andere als eine klare Kampfansage gegen einen politischen Gegner. Ganz anders ging die ebenfalls zur Wahl stehende Landrätin Petra Enders (unterstützt von Linkspartei, SPD & Grünen) die Sache an. Auch sie gab dem Blatt bedauerlicherweise ein Interview zeigte in den entscheidenden Fragen aber Haltung. Die menschliche Unterbringung von Flüchtlingen werde sie auch in Zukunft fortsetzen und die Frage zum Umgang mit der AfD beantwortete sie mit den Worten: „Die AfD ist für mich als Partei politischer Gegner, mit deren Kandidat ich am 15. April zur Landratswahl in Konkurrenz stehe. Ich hoffe auf ein gutes Ergebnis für mich.“

Der erste Wahlgang: Überraschend

Das Ergebnis des ersten Wahlganges am 15. April 2018 überraschte. Amtsinhaber Dill siegte überraschend deutlich (35,0 %) vor dem CDU/Pro Arnstadt-Kandidat Frank Spilling (27,1 %). Abgeschlagen auf den weiteren Plätzen landeten Angelika Stiel (19,1 %), Jens Petermann (14,0 %) und Thomas Eidam (4,9 %). In die Stichwahl am 29. April 2018 gingen also Dill und Spilling. Für die Protofaschisten hätte damit eine mögliche Wiederwahl Dills zum Treppenwitz der Geschichte werden können, wenn der Antifaschist Dill nach der Stichwahl seine Amtsfortsetzung hätte feiern können – in Arnstadt, der Hochburg der AfD in Thüringen. Dass es soweit letztlich nicht kam, daran hatte auch die Arnstädter Linkspartei entscheidenden Anteil.

Die Entscheidung: Ernüchternd

Die zwei Wochen, die zwischen dem ersten Wahlgang und einer Stichwahl liegen, sind der Zeitraum, in dem sich überparteiliche Bündnisse für oder gegen einen Kandidaten schmieden. Während die rot-rot-grüne Landesregierung thüringenweit die Maxime ausgab, man unterstütze sich in den Stichwahlen gegenseitig, gab es in Arnstadt weder einen Bewerber der Linken, der SPD oder der Grünen in der Stichwahl, sondern nur noch den Bewerber der (fast) vereinigten Rechten, Frank Spilling, und Alexander Dill. Die örtliche SPD entschloss sich dazu, Alexander Dill zu unterstützen. In der Linkspartei rumorte es. Während der Stadtvorstand um Judith Rüber, Frank Kuschel sowie den gescheiterten Kandidaten Jens Petermann für die Unterstützung von Frank Spilling waren, erinnerten sich Teile der Basis daran, dass es sich bei der Linkspartei um eine antifaschistische Organisation handeln sollte und damit der gemeinsame Kandidat der inzwischen vereinten Rechten (Angelika Stiel warb nun auch für Spilling) ausfällt. Also gab es für die Öffentlichkeit den Kompromiss, dass die Linke keinen der Kandidaten unterstütze, während Petermann und Rüber ihren eigenen Weg gingen und kräftig für Spilling trommelten. Mit Erfolg.
Die Stichwahl am 29. April 2018 gewann Frank Spilling mit 329 Stimmen Vorsprung. Damit hat Arnstadt wieder einen Bürgermeister, der offen ist für die Zusammenarbeit mit Protofaschisten – ohne, dass die AfD selbst antreten musste und mit dem Segen des Stadtvorstandes der Linkspartei. Das ist nicht schön, aber Arnstadt.


1
Vgl. hierzu den Beitrag von Nikolai Bucharin in Lirabelle #14 vom Dezember 2016: https://bit.ly/2HEqP8B

2
Bräutigam verfehlte 2012 hochfavorisiert um 12 Stimmen – gegenüber Alexander Dill – die Stichwahl. Einen nicht unbedeutenden Beitrag dürfte damals eine medial weit verbreitete antifaschistische Satire-Kampagne gespielt haben, die Bräutigam als autoritären Waffenlobbyisten bloßstellte. Vgl. http://georgwaehlen.blogsport.de/

3
AfD-Landratskandidat wurde der LKA-Bulle Sebastian Thieler. Er belegte mit 25 Prozent Platz zwei im ersten Wahlgang, unterlag aber Petra Enders (Linkspartei), die sich mit knapp 54 Prozent direkt durchsetzte.

4
Vgl. hierzu einen Bericht der Antifa Arnstadt-Ilmenau vom 29. Oktober 2015: https://bit.ly/1P9te5U

5
Vgl. Thüringer Allgemeine vom 3. März 2018: https://bit.ly/2qv8Ae5