Aufruf!
Cornern 1 Jahr nach #NoG20 – für ein Festival der Demokratie im Paradies 6.7.18
Anfang Juli jähren sich die Ereignisse rund um den G20 Gipfel in Hamburg. Über 31.000 Polizist*innen, „Wir haben die gesamte bundesdeutsche Polizei in Hamburg, mit allem, was sie an Technik und Equipment besitzt.“, eine 38 Quadratkilometer große Versammlungsverbotszone, über 100.000 Demonstrierende, tausende verletzte Aktivist*innen, sowie zahlreiche verletzte Journalist*innen und Parlamentarier*innen. Auch wenn Ex-Bürgermeister Olaf Scholz […]
Vier Gründe gegen Eingliederungsvereinbarungen (EGV)
Warum man Eingliedungsvereinbarungen nicht unterschreiben sollte
Crossing Beschlüsse?
Anerkannte Nettokaltmiete erhöht – Aber um wie viel? 315,45 Euro oder 333,90 Euro?
[FAU] Kommt zur Prozessbegleitung eines Kollegen am 18. Oktober zum Arbeitsgericht nach Gera!
Seit 2016 führen wir Arbeitskämpfe gegen die Uni Jena – bisher im CATI-Labor, im Methodenlabor, in der Thulb, als Tutor_innen sowie beim Jena Experiment. In vielen Fällen geht es darum, dass studentische Arbeiter_innen unrechtmäßig als „studentische Hilfskräfte“ aus dem für die Uni bindenden Tarifvertrag der Länder (TV-L) ausgeschlossen werden, d.h. praktisch Mindestlohn statt Tariflohn und […]
Wahlen ändern nichts!?
Eine Untersuchung am Beispiel der Bundestagswahl 2017
„Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten“, heißt es kurz und knapp und auch etwas ungenau. Die letzten Jahre und Jahrzehnte haben aber eine Menge Veränderungen gebracht, legitimiert durchs Parlament. Leiharbeit wurde ausgeweitet, unbegründete Befristungen wurden üblich, deutsche Kriege gehören wieder zur Normalität. Noch in diesem Jahr wurde die […]
Keine Privatkredite für Vermieter!
Stichwort: Betriebskostenabrechnung
Für einige Mieterinnen ist es jährlich das Gleiche: Obwohl ihre Betriebskostenabrechnung ein Guthaben ausweist, steigen die Abschläge für die Nebenkosten.
Zum Hintergrund: Im §560 BGB ist aufgeführt, dass und unter welchen Bedingungen die Vorauszahlungen für die Betriebskosten zu den Zahlen im Mietvertrag verändert werden dürfen.
Es gibt zwei Fälle:
Fall 1. Die Kosten für einen Punkt, der […]
Antirassistische Demonstrationen
Unter dem zutiefst skurrilen Motto „Wir lieben Ostthüringen“* wird nach Eisenberg mobilisiert, dem Ort mit der nächstgelegenen Landesaufnahmestelle für geflüchtete Menschen. Wes Geistes Kind solche Aufrufe sind, ist hinlänglich bekannt (wenn nicht: unter dem Label versammeln sich Pegida-ähnliche Organisationen und Einzelpersonen, die – bestenfalls – keine „Berührungsängste“ mit den Leuten von NPD&Co. haben. Sehr diplomatisch […]