Am 8. März 2019 Frauen*streik (auch) in Jena!

2018 haben Millionen von Frauen* in aller Welt den 8. März zu einem Streiktag gegen die anhaltende Schlechterstellung, Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen* gemacht. Diese Bewegung ist auch in Deutschland angekommen. Zum 8. März 2019 rufen verschiedene Organisationen und Bündnisse zu einem Frauen*streik auf. Die Aktionsformen reichen dabei von Kundgebungen und Demonstrationen bis hin zu […]

Die Bakuninhütte bei Meiningen – Geschichte und Perspektiven

Vortrag am 8. Februar um 18 Uhr im Lokal mit Kai Richarz vom Wanderverein Bakuninhütte Die Bakuninhütte bei Meiningen – benannt nach dem russischen Anarchisten und Revolutionär Michel Bakunin – wurde ab 1920 von Arbeiter*innen aus der anarchistischen Arbeiterbewegung Meiningens als Freizeit- und Wanderhütte aufgebaut. Mit der Machtübernahme der Nazis wurde sie enteignet und wechselte […]

Erstes Treffen für ein „Bündnis gegen den Pflegenotstand Jena“

Mittwoch, 23. Januar, 18-20 Uhr im FAU-Gewerkschaftslokal „Milly Witkop“ in der Bachstraße 22, 07743 Jena Wer in den letzten Monaten die Lokalpresse in Jena verfolgt hat, wird gemerkt haben, dass sich auch in Jena Widerstand gegen den Pflegenotstand formiert. Im September fand eine Demonstration der „Pflegekräfte in Not“ statt und mittlerweile sind drei Stationen des […]

Neujahrsempfang am 12. Januar

Hiermit laden wir euch zum Neujahrsempfang der Ortsgruppe Jena ein. Wir treffen uns am 12. Januar 2019 um 19.30 Uhr im Infoladen. Es gibt Sekt, Häppchen und Musik! Wir freuen uns, mal ein bißchen „einfach nur so“ mit euch zu quatschen, Geschichten sind gern gesehen, beraten wird aber nur mit akutem Haftbefehl oder Durchsuchungsbeschluss! Wer mit Seehofer-Maske kommt, kriegt Krim-Sekt… Wir freuen [...]

Wie wenig Respekt verdient eine Hilfskraft an der Uni Jena?

Anfang 2018 hatten wir als FAU Jena für eine studentische Hilfskraft bessere Arbeitsbedingungen erkämpft: tarifvertragliche Bedingungen (= mehr Lohn und Urlaub) und Entfristung. Ihm wurde eine Stelle im Internationalen Büro zugewiesen, wo er Daten statistisch ausgewerten sollte. Dies war als Arbeit von zu Hause vereinbart worden. Alles lief wunderbar. Die Arbeit war ansprechend und die […]

Gemeinsam arbeiten ohne Chef*in? Kollektivbetriebe in Theorie und Praxis

Samstag, 12.1.2019, 13 Uhr FAU-Gewerkschaftslokal Milly Witkop, Bachstr. 22, 07743 Jena Die Unzufriedenheit mit dem Arbeiten unter Chef*innen, die Entscheidungen alleine treffen und dabei eher ihren Profit als Wohl der Mitarbeiter*innen im Blick haben, kennen die meisten von uns. Wer sich hingegen selbständig macht, findet sich oft schneller als gewünscht selber in der Chef*innenrolle wieder […]

Öffnungszeiten des Lokals über die Feiertage

Die Sprechstunde am 25. Dezember wird aufgrund des Weihnachtsfeiertages ausfallen. Das offene Lokal am 28. Dezember wird als gemütliches Beisamensein stattfinden und auch die Sprechstunde am 01. Januar 2019 wird ebenfalls normal stattfinden. Sprich wenn ihr Silvester arbeiten müsst und eure Pausenzeiten oder Feiertagszuschläge nicht gewährt werden habt ihr einen direkten Ansprechpartner. Darüber hat unsere […]

Keine Sprechstunde am 26.12.2018

Die Sprechstunde am 26.12.2018 fällt aus. Die nächste Sprechstunde findet am 09.01.2019 statt. Falls ihr ein Anliegen habt, das nicht bis dahin warten kann, schreibt uns einfach eine Mail. Wir werden zeitnah darauf antworten. E-Mail: jena(at)rote-hilfe.de

Demonstrationen am Samstag (Insel & Wagenplatz): Die Radaue gibt Gummi und kommt mit Sack und Pack in die Innenstadt – denn Jena braucht Inseln

Jena. Die zwei räumungsbedrohten Projekte „Insel“ und der Wagenplatz „Rad*Aue“ rufen am Samstag, den 15.12, zur Demonstration und Kundgebung in der Jenaer Innenstadt auf.

Den Auftakt machen die „Radauken“ mit einer Demonstration ab 12.30 Uhr. Der Aufzug beginnt am Inselplatz. Von dort zieht die Demonstration durch die Innenstadt, bis sie am Holzmarkt endet. Der Wagenplatz ruft unter dem Motto: „Lieber Platz, statt Plätzchen!“ zum Protest gegen die drohende Räumung, welche ab dem 24. Dezember möglich ist, auf. In einer Allgemeinverfügung wurde den Bewohner*innen bis zum 4. Advent Zeit, zum Verlassen des Platzes, gegeben. Ansonsten drohen ihnen Geldstrafen, Zwangsräumung oder im schlimmsten Fall Haft. Auslöser ist ein Dissens zwischen dem Stadtrat und dem neuen Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP). Eine Mehrheit des Stadtrates möchte den Platz weiter dulden. Der Oberbürgermeister vertritt die Auffassung, dass eine Duldung rechtswidrig sei, auch glaubt er nicht an eine legale langfristige Lösung im Rahmen des geltenden Baurechts. Die Fraktion DIE LINKE wird einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Wagenplatz Rad*aue am Mittwoch 12.12. in den Stadtrat einbringen.

Nach dem Eintreffen der Wagenplatz-Demonstration soll es direkt, mit einer Kundgebung der Insel Initiative, weiter gehen. Von 15:00 Uhr bis Nachts um Zehn soll auf dem Holzmarkt für den Erhalt des Kultur- und Wohnprojektes demonstriert werden. Die Organisator*innen rufen ihre Unterstützer*innen unter dem Motto „Städte brauchen Inseln“ zur Teilnahme auf. Nach, unserer Redaktion vorliegenden Informationen, plant das Land Thüringen ab Januar 2019 eine Räumungsklage gegen die Bewohner*innen des Hauses zu erwirken. Der Garten des Projektes wurde bereits vergangene Woche durch den Kommunal Service Jena (KSJ), mit Unterstützung der Polizei, in einem kontrovers diskutierten Einsatz geräumt. Im Internet kursiert aktuell eine Petition, welche Land und Oberbürgermeister auffordert die Insel zu erhalten oder eine alternative Immobilie zu finden. Die Petition wurden in den ersten sechs Tagen bereits von fast 1000 Bürger*innen unterzeichnet. Die Petition kann HIER eingesehen und gezeichnet werden.

Beim letzten Heimspiel des FC Carl Zeiss Jena solidarisierte sich die Südkurve mit einem großen Banner: „Städte brauchen Inseln“ mit diversen subkulturellen Projekten der Stadt. Auf verschiedenen Sprechblasen waren die Namen der Projekte zu lesen – unter anderen „Radwagenplatz“, „Schlachthof“, „Insel“ und „Südkurve“.

Autor*innen: Jennifer Rieck und Martin Michel

Solidarität mit der Roten Hilfe – jetzt!

Seit zwei Wochen ist bekannt geworden, dass Horst Seehofer, CSU-Innenminister von Deutschland, die Rote Hilfe verbieten lassen möchte. Das ist nicht das erste Mal, dass von einem Verbot der Roten Hilfe gesprochen wird. So konkret scheint es aber noch nie gewesen zu sein. Insofern ist jetzt der Moment, sich vor die Rote Hilfe zu stellen […]

Kneipenabend im Dezember

  Liebe Alle, wir laden Euch recht herzlich für den kommenden Mittwoch, den 12. Dezember, ab 21 Uhr zu unserem monatlichen Kneipenabend in die Milly (Bachstraße 22) ein. Neben all den Arbeitskämpfen und den aktuellen politischen Kämpfen wollen wir in einer gemütlichen Runde zusammen kommen, vielleicht einen kleinen Plausch halten und mit Euch warme oder […]

Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten“ vom 29.11.2018

Die Podiumsdiskussion „Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten“ vom 29.11.2018 im Stadtteilzentrum LISA (Lobeda West) war ursprünglich als Diskussion mit dem Oberbürgermeister und dem Pressesprecher oder Geschäftsführer von Jenawohnen geplant. Jedoch gab es, nach Angaben der Veranstalter*innen, wenig Interesse an einem Dialog mit der „Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena“, da sich auch keine anderen Vertreter für die Teilnahme finden ließen.

Die AG „Wohnungswirtschaft“präsentierte im Rathaus am selben Tag ihre Ergebnisse zur Bedarf am Sozialwohnungsbau. Weder der Mieterverein noch weitere Initiativen,wie die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena, seien eingeladen, so die Veranstalter. Dies zeige, „dass die Interessenvertretungen der Mieterinnen und Mieter nicht als Akteure der Wohnungspolitik wahrgenommen werden“.

Auf dem Podium der Bürgerinitiative saßen andere Gäste. Die „Initiative für eine demokratische Genossenschaft“ und die „Recht auf Stadt“-Gruppe haben mit der Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena eines gemeinsam: Als Mieterinnen und Mieter in Jena wollen sie nicht mehr darauf warten, dass die Politik etwas für sie tut. Stattdessen versuchen sie seit einiger Zeit über unterschiedliche Wege, ihre Situation selbst zu verändern.

Wir bitten die lange Dauer zur Veröffentlichung zu entschuldigen. Nach einigen Minuten wurden ungeplant Saalmikrofone eingesetzt. Diese erzeugten Störgeräusche in unserer Aufnahmetechnik. Es musste entsprechend länger  bearbeitet werden.

Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt

Jena. David Schmelz ein Sprecher von Foodsharing Jena kritisiert in einer Stellungnahme den Abriss des Fairteilers am Hausprojekt Inselplatz 9A (Donnerstag 5.12.18). Im Zuge der Räumun des Gartens an der Insel wurde eine entsprechende Garage abgerissen. In dieser hatte Foodsharing Jena einen zentralen innerstädtischen Lebensmittelverteilungspunkt errichtet. Zwar habe die Gruppe langfristig mit einem Verlust der entsprechenden Räumlichkeit  gerechnet, „dass unser Fairteiler am Inselplatz mitsamt der ganzen Garage von heute auf morgen abgerissen wurde, hat uns allerdings schon überrascht“ so Schmelz. Continue reading „Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt“

Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen

Jena. Der Garten der Insel ist Geschichte. In einem zweitägigen Einsatz hat der Kommunal Service Jena (KSJ) den Garten des Hausprojektes geräumt. Dabei ist nicht nur einiges an Material und Bauten zu Bruch gegangen sondern auch politisch erheblich Porzellan zerschlagen wurden. In einer Chronologie der Ereignisse dokumentieren wir die Abläufe. Continue reading „Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen“

Lehrbeauftragte an Thüringer Hochschulen

Als Bildungssektion der FAU Jena wollen wir auf folgende Veranstaltung aufmerksam machen, welche die GEW und Lehrbeauftragten-Initiative in Thüringen für den 11. Dezember organisiert haben. Wir werden da sein und laden Alle ein, sich an der Diskussion zu beteiligen! Vortrag: Die Situation der Lehrbeauftragten an den Thüringer Hochschulen Mit: Marko Hennhöfer (GEW, Leiter des Referats […]

VIELEN DANK FÜR DIE BLUMEN! Statement zu einem peinlichen Einschüchterungsversuch der AfD

Mit einem peinlichen Statement wendete sich heute früh die AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal via Facebook und OTZ an die Öffentlichkeit und klagt darin die Stadt Jena an: „linksradikale Indoktrination“ werde unterstützt, die „Förderung von Linksextremismus“ sei nicht hinnehmbar. Anlass für ihre Aufregung ist unsere Veranstaltung „Beziehungsweise Revolution“ mit Bini Adamczak heute Abend im Kulturzentrum Kassablanca. Wir [...]

Trotz gültigen Fahrschein endet Straßenbahnfahrt für 12-Jährigen mit Polizeieinsatz und Durchsuchung der Habseligkeiten

Jena. Vergangene Woche hat die Gruppe Jugend gegen Rechts (JGR) den Vorwurf einer rassistischen Kontrolle in der Jenaer Innenstadt erhoben. Der entsprechende Beitrag hat in den sozialen Netzen für umfangreiche Diskussionen gesorgt. Nach dieser Darstellung wurden vier Kinder am Freitagabend (23.11.18)  in der Jenaer Straßenbahn Linie 5 am Holzmarkt kontrolliert. Laut Angaben von JGR hatten die Kinder zwar Fahrscheine, allerdings zumindest einer von ihnen nicht den passenden Schulnachweis bei sich. Aus diesem Grund mussten sie aussteigen und die Jenaer Polizei wurde hinzugezogen. Diese kontrollierten die Personalien von zunächst drei Jugendlichen.

Das Kind, welches ohne mitgeführten Schülerausweis reiste, musste nach Augenzeugenberichten seine Jacke bei 2°C Außentemperatur ausziehen. Das wurde von den Polizisten so verlangt. Die junge Politgruppe wirft den Kontrolleuren und der Polizei eine rassistische Kontrollpraxis vor, da nur die migrantisch wirkenden Kinder und keine anderen Fahrgäste in der Bahn kontrolliert wurden seien. Nach der Kontrolle wurde der entsprechende Schüler von den Polizisten weggefahren.

Wir haben bei Jenah und bei der Polizei um Stellungnahme gebeten:

Grundsätzlich bestätigt das Nahverkehrsunternehmen die durchgeführte Kontrolle am vergangenen Freitag. Die Sprecherin von JeNah distanziert sich aber entschieden von der Darstellung durch JGR. Diese entspreche in keiner Weise den tatsächlichen Vorgängen an dem Abend: „In unseren Fahrzeugen finden regelmäßig Fahrausweiskontrollen statt. Dabei werden die Fahrausweise aller Fahrgäste durch das beauftragte Kontrollpersonal kontrolliert. Es gibt die klare Vorgabe, dass dabei alle Fahrgäste gleich zu behandeln sind. Diese Vorgabe wird durch das Kontrollpersonal eingehalten, so auch bei der Fahrt am Freitagabend. Das Kontrollpersonal wird regelmäßig zu den Tarifbestimmungen, Beförderungsbedingungen und Kontrollrichtlinien geschult. Es gilt die Grundregel, respektvoll und gleichberechtigt mit allen Fahrgästen umzugehen, unabhängig von individuellen und kulturellen Unterschieden. Diskriminierende Handlungen werden nicht toleriert“.

Auch die Polizeiinspektion Jena bestätigt grundsätzlich die Kontrolle, sowie die Altersangabe von 12 Jahren. Die Darstellung von JGR in Bezug auf die Problematik des fehlenden Schülerausweises wird auch bestätigt. Der 12 Jährige hatte einen ermäßigten Fahrschein, für den er eigentlich einen entsprechenden Schulnachweis benötigt. Über das Ausziehen der Jacke konnte die Sprecherin nur mutmaßen: vermutlich diente dies der Suche nach dem Schülerausweis. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der junge Mann nach Hause gefahren.
Zwar hat die Polizei eine Strafanzeige gegen den 12 Jährigen aufgenommen, diese muss allerdings eingestellt werden. 12-Jährige sind nach deutschen Recht generell strafunmündig.

Eine rassistische Kontrolle lässt sich – sofern die Angaben von Polizei und Jenah richtig sind – nicht erkennen. Generell stellt sich aber die Frage ob es wirklich notwendig ist die Polizei hinzuzuziehen, weil ein Kind keinen Schülerausweis mitgenommen hat. Bezahlt wurde der Fahrschein ja offenkundig und 12-Jährige unterliegen in Deutschland allgemein der Schulpflicht. Auch wenn die Kontrolle mutmaßlich nicht rassistisch war ist die Aktion ziemlich über das Ziel hinausgeschossen. Vielleicht sollte der VMT seine Beförderungsbedingungen in diesem Punkt überdenken. Die Thüringer Schulpflicht beginnt mit 6 Jahren und gilt für mindestens 9 Jahre – bei einem Alter unter 16 macht eine Kontrolle der Nachweise also keinen nennenswerten Sinn.

Autor: Martin Michel

Kommentar: Ursprünglich über einen Beitrag einer völkischen Partei – stattdessen Veranstaltungstipp: Lesung und Diskussion mit Bini Adamczak

Jena. An dieser Stelle sollte ursprünglich ein Artikel erscheinen, der eine Verlautbarung einer völkischen Partei kommentiert. In dieser Partei sammeln sich sehr viele Rechtsradikale und Hetzen gegen Fremde. Der regionale Landesverband wird von einer suspekten Person angeführt, die vom Tausendjährigen Reich schwafelt und früher unter einem Pseudonym in rechtsradikalen Zeitungen rechtsradikale Texte veröffentlicht haben soll. Viele Menschen ordnen diese Partei als faschistische Strömung, verankert in rechtsradikalen Netzwerken verschiedener Couleur, ein. Für andere ist sie eine rassistische, sexistische, homophobe und antisemitische Partei.

Eigentlich wollte ich schreiben, dass eine Landtagsabgeordnete dieser Partei das Kulturzentrum Kassablanca Gleis 1 kritisiert. Ihr gefällt nicht, dass dieses eine Veranstaltung der Gruppe Pekari am heuten Donnerstag, den 29. November 2018, in seinen Räumen stattfinden lässt. Es seien „Linksextreme“.

Ich habe mich dagegen entschieden diesen Artikel zu schreiben. Die mediale Haupttaktik von Rechtsradikalen ist die Aufmerksamkeitsökonomie. Statt des entsprechenden Artikels eine Veranstaltungsankündigung:

Heute im Kassablanca Gleis 1 „Beziehungsweise Revolution“

Lesung und Diskussion mit Bini Adamczak

Im Oktober letzten Jahres jährte sich die Russische Revolution zum hundertsten Mal. Die globale Revolution von 1968 feiert dieses Jahr ihren Fünfzigsten. Nehmen wir diese Jubiläen zum Anlass um zurückzuschauen, stellen sich uns als politische Linke viele Fragen: Was können wir aus den zwei völlig unterschiedlichen Versuchen, diese Welt aus den Angeln zu heben, lernen? Inwiefern waren sie erfolgreich? An welchem Punkt sind sie gescheitert oder regressiv umgeschlagen? Und wie können wir es das nächste Mal möglicherweise „besser“ machen?

Ähnlichen Fragen widmet sich auch die Historikerin und politische Theoretikerin Bini Adamczak in ihrem viel beachteten Buch „Beziehungsweise Revolution“. Die folgenreichen Ereignisse von 1917 und 1968 in ein Verhältnis wechselseitiger Kritik setzend, entwickelt sie darin eine zeitgemäße marxistisch informierte, queerfeministische Revolutionstheorie, die unsere Beziehungsweisen in den Fokus rückt und zeigt, warum das Geschlechterverhältnis „im Herzen der Revolution“ liegt. Anhand von Auszügen aus ihrem Buch wollen wir gemeinsam mit der Autorin diskutieren: Was bedeutet revolutionäre Politik heute?

Do 29
November
Literatur

Beginn: 19:00

Eintritt frei!

Lesung

Eine Veranstaltung von Pekari – Linke Basisgruppe
MehrInfos auf: pekari.blogsport.de
Gefördert durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen

Students for… what the fuck? Protest gegen die Konferenz der ultraliberalen „Students for Liberty“

Am 24.11. protestierten ca. 50 Personen unter dem Motto „Students for Solidarity“ vor dem Hauptgebäude der Friedrich-Schiller-Universität Jena gegen die dort stattfindende Regionalkonferenz (= Deutschlandkonferenz) des ultraliberalen Verbandes „Students for Liberty“ (SfL). Selbstverständlich richteten sie sich damit nicht gegen „die“ Freiheit, sondern gegen die von den SfL propagierte falsche Freiheit der kapitalistischen Konkurrenz isolierter bürgerlicher Individuen. Dagegen stellten die Protestierenden heraus, dass Freiheit und Gleichheit unteilbar zusammengehören und für alle sind.

Im folgenden Beitrag werden einige Kritikpunkte am SfL-Verband und dessen Konferenz zusammengetragen, um auf die Problematik des Rechts-Libertarismus hinzuweisen. Die nächste Regionalkonferenz der SfL wird wahrscheinlich nächstes Jahr in Bonn stattfinden.

PEKARI-Jubiläumsparty: Wir feiern 5 Jahre!

Seit einem halben Jahrzehnt organisieren wir uns als linksradikale Gruppe in Jena – Zeit, mal auf die Pauke zu hauen! Wir wollen mit euch die antifaschistische, (queer)feministische und antikapitalistische Politik der vergangenen 5 Jahre feiern und Kraft tanken für die kommenden Kämpfe! Samstag, 01. Dez. 2018 Jubiläumsparty: 5 Jahre PEKARI Cafe Wagner ¦ Einlass ab 22 Uhr Mit dabei [...]