2017
You are browsing the archive for 2017.
Keine Privatkredite für Vermieter!
Stichwort: Betriebskostenabrechnung
Für einige Mieterinnen ist es jährlich das Gleiche: Obwohl ihre Betriebskostenabrechnung ein Guthaben ausweist, steigen die Abschläge für die Nebenkosten.
Zum Hintergrund: Im §560 BGB ist aufgeführt, dass und unter welchen Bedingungen die Vorauszahlungen für die Betriebskosten zu den Zahlen im Mietvertrag verändert werden dürfen.
Es gibt zwei Fälle:
Fall 1. Die Kosten für einen Punkt, der […]
Black Triangle (LE) akut räumungsbedroht
von: https://btle.blackblogs.org/2017/07/25/1/ Squat offensichtlich kurz vor der Räumung (vom 25.07.2017) Seit über einem Jahr gibt es nun schon das Black Triangle. Anfang Juni 2016 besetzten wir das verfallene ehemalige Umspannwerk der Deutschen Bahn im Gleisdreieck an der Arno-Nitzsche-Straße 41f im Leipziger Süden. Seit dem ist einiges geschehen. Mit viel Schweiß und Mühe, aber stets den […]
Pressemeldung: 100 Brote und alle Katzen sind schön
Jena. Die Aktionsküche Black Kitchen ist aktuell einem Gerichtsverfahren ausgesetzt. Einer Köchin der Gruppe wird vorgeworfen am 20. Januar 2016, beim Einkaufen für die Versorgung der Demonstrant*Innen gegen den rechten Aufmarsch der AFD, am Johannisplatz Polizisten beleidigt zu haben. Die Aktivistin bewegte sich mit einem Einkaufswagen gefüllt mit 100 Broten in Richtung Wagnergasse, dabei trug […]
Kalender: Neue Kochaktionen
Ihr findet im Kalender jetzt die geplanten Kochaktionen in der Zukunft.
They are G20 – we are one
They are G20 – we are one: vom Netzwerk der praktischen Solidarität in Hamburg Wir sind froh, dass die G20 die Stadt wieder verlassen haben. Aus einer herrschaftskritischen und emanzipatorischen Perspektive ist ein solches Treffen zur „Lösung der großen Fragen der Welt“ per Definition falsch, absurd und gewalttätig gegenüber den Menschen auf dieser Erde. Wir […]
Neues aus dem Alltag
Wer unseren geheimen, nur nach eingehender Prüfung der Adressaten versandten Rundbrief erhält, weiß es schon:
Das KSK-Jena berät
(wieder).
Jede Woche besprechen wir mit Interessierten den Umgang mit v.a. SGB II-Behörden, sehen und also Bescheide an und diskutieren mögliche Rechtswege. Manchmal machen wir Ausflüge ins Zivilrecht, manchmal schreiben wir Anwälten.
Unser Hauptgebiet ist und bleibt aber: Aufklärung und Solidarität […]
2. Aktionstag der Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen“ am 8.September
Der nächste dezentrale Aktionstag der Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen“ wird am 8.September stattfinden. Bisher sind Gruppen und Netzwerke aus Hamburg, Berlin, Leipzig, Bochum, Frankfurt und Hannover dabei. Weitere Städte sind herzlich eingeladen mitzumachen. Am Aktionstag werden kleinere und größere Aktionen stattfinden, … Continue reading →
Statement zu den Ereignissen beim G20
Im Laufe der kommenden Woche veröffentlichen wir unser Abschlussstatement zu #nog20
„Stoppt den Mietenwahnsinn“
Die bundesweite Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen!“ erreichte in den letzten Tagen offenbar auch Jena. An zahlreichen Orten in der Innenstadt tauchten Plakate sowie Sticker auf, die mahnendes Symbol für den sich auch hier seit Jahren vollziehenden Mietenwahnsinn sind. Dies erscheint in … Continue reading →
Gebäude der Fachhochschule Potsdam besetzt
Wie die Überschrift schon aussagt: Eine Besetzung in Potsdam. Das Argument der Besetzer*innen, beim drohenden Abriss des Gebäudes würde „ein weiteres Stück DDR-Architektur“ abgerissen werden, teilen wir nicht. Von uns aus kann der ganze DDR-Scheiß dem Boden gleichgemacht werden – wie wir auch vieles vom heute bestehenden abreißen würden. Die Aufforderung das Ding „bitte stehen […]
Universität Jena zahlt ehemaliger SHK erneut Lohn nach TV-L
erstveröffentlicht auf der Seite der FAU Erfurt/Jena In der heutigen Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Gera ist die Friedrich-Schiller-Universität unserer Forderung nachgekommen, einer ehemaligen „studentischen Hilfskraft“ (SHK) Lohn nach TV-L Entgeltgruppe 2 zu zahlen. Die FAU Erfurt/Jena unterstützte die Klageerhebung am 1. Juli 2017 und begleitete die betroffene Person in der Güteverhandlung. Hintergrund ist die Beschäftigung … Continue reading Universität Jena zahlt ehemaliger SHK erneut Lohn nach TV-L →
Struktureller Antisemitismus und die inflationäre Verwendung des Antisemitismusvorwurfs?
Am 31. Mai 2017 organisierte die Linksjugend Jena einen Vortrag mit Jutta Ditfurth über den „modernen Antisemitismus“. In ihren Vorträgen konstruiert sie das Bild einer antisemitischen Querfront: nicht nur alte und neue Rechte sind durchdrungen von Judenhass – ebenso Teile … Continue reading →
Neue Gesetzesänderung zwingt Zeugen zur Zusammenarbeit mit der Polizei
Neben zahlreichen stärker im Blickpunkt stehenden Gesetzesänderungen der Regierung die den Abbau von Grundrechten, die anlasslose Massenüberwachung der Bevölkerung und schlicht zahlreiche Polizeistaatsinstrumente beinhalteten, blieb eine Änderung der Strafprozessordnung bisher wenig betrachtet. Knapp mit den Worten von Rechtsanwalt Udo Vetter … Continue reading →
Es gibt kein Ruhiges Hinterland! ¦ Am 15.07.17 zur Antifa-Demo nach Themar!
Nachdem 2015 und 2016 Nazikonzerte in Hildburghausen unter dem Namen „Live H8″ und „Rock für Identität“ mit 1.500 und 3.500 teilnehmenden stattfanden, wird für dieses Jahr in Themar von den Behörden bis zu 5000 Nazis erwartet, die teils aus ganz Europa dafür anreisen. Damit ist das Nazifestival, welches dieses Jahr unter dem Namen „Rock gegen […]
G20 Aktion Ende
Von uns sind alle wohlbehalten wieder Zuhause #nog20 Bitte nicht mehr nachfragen!
Kämpfen lohnt sich! Erfolg im Streit um die Überstunden im Methodenlabor der Uni Jena
von drei ehemaligen Studentischen Hilfskräften aus dem Methodenlabor Die gute Nachricht zuerst: Die Universität Jena hat uns endlich den uns zustehenden Lohn gezahlt! Wir drei ehemaligen Stundentischen Hilfskräfte aus dem Methodenlabor, die sieben Monate im Jahr 2016 weit unter Mindestlohn im Methodenlabor des Soziologieinstituts gearbeitet haben, haben nun die Nachzahlung des korrekten Lohns … Continue reading Kämpfen lohnt sich! Erfolg im Streit um die Überstunden im Methodenlabor der Uni Jena →
NoG20: Nachtreffen für Betroffene von Repression und Polizeigewalt am 13.7. um 19 Uhr
Für alle, die in Hamburg gegen den G20-Gipfel aktiv waren, bieten wir am kommenden Donnerstag (13.7.) um 19 Uhr ein Nachtreffen im Infoladen an. Wir wollen einen ersten Raum schaffen, um sich über die massive Repression und Polizeigewalt auszutauschen und über das ‚‘Wie weiter danach?’‘ zu sprechen. Kein Mensch sollte mit den Erfahrungen alleine […]
Der Kessel kocht!
Kochen im Kessel. Aushungern ist nicht 😉 Sehr entspannt hier. @gaengeviertel #NoG20 #NOg20HH @GaengeOase
g20 update
still food being served @gaengeviertel #NoG20 #NOg20HH @GaengeOase
„Mietenwahnsinn stoppen!“
Mitte Juni startete die bundesweite wohnunspolitische Offensive anlässlich der Bundestagswahl 2017 mit der Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen!“. Recht auf Stadt Jena gehört zu den Erstunterzeichner*innen und Unterstützer*innen der Kampagne. Im Folgenden findet ihr deshalb den Aufruf mit den Forderungen. Wir erhoffen … Continue reading →