Repression

News zum Prozess gegen die drei Genossen aus Gotha

Free the Three – 21. November 2017: Erster Prozesstag Mehr als ein Jahr, nachdem die drei Gothaer Antifaschist*innen, die von Nazis des Raubs und der schweren Körperverletzung bezichtigt werden, ein Wochenende in Untersuchungshaft verbrachten, aus der sie nur unter Auflagen … Weiterlesen

Repressionsschnipsel

Februar 2018, Sonneberg/ Meiningen: Legale Polizeigewalt Die Staatsanwaltschaft Meiningen kommt zu dem Ergebnis, dass der Polizeieinsatz am 31. März 2017 in Sonneberg nicht rechtswidrig gewesen sei. An jenem Tag räumten Polizisten gewaltsam eine friedliche Blockade aus 15 Antifaschist*innen gegen eine … Weiterlesen

Jugend gegen Rechts: Zur Demonstration am Samstag

Nach unserer Kundgebung vom Samstag ruft die Polizei nun dazu auf, Videos unseres Aufzugs einzusenden, da die Polizei „verunglimpft“ wurde und es gibt ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Kurz nachdem wir unsere Pressemitteilung rausgegeben haben (siehe unten), wurde nun auch unsere Facebook-Seite gesperrt. Der Grund hierfür ist erstmal noch unklar. Pressemeldung Am Samstag, […]

Repressionsschnipsel

Erfurt: Alte Bandshirts gegen Repression Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt nimmt die Initiative des Vereins Second Bandshirt (www.secondbandshirt.com) auf und sammelt für diese alte Bandshirts, welche vom Verein sortiert und für den „guten Zweck“ verkauft werden. Die Rote Hilfe ist … Weiterlesen

Nazis? Aber doch nicht bei uns!

Dass es in Deutschland wieder Nazis gibt, wird mittlerweile breit zur Kenntnis genommen. Aber wo halten sie sich auf? Immer bei den Anderen. Karl Meyerbeer über einen verbreiteten Abwehrreflex am Beispiel von Schule und Jugendarbeit. Wenn man früher skandalisieren wollte, … Weiterlesen

Neue Gesetzesänderung zwingt Zeugen zur Zusammenarbeit mit der Polizei

Neben zahlreichen stärker im Blickpunkt stehenden Gesetzesänderungen der Regierung die den Abbau von Grundrechten, die anlasslose Massenüberwachung der Bevölkerung und schlicht zahlreiche Polizeistaatsinstrumente beinhalteten, blieb eine Änderung der Strafprozessordnung bisher wenig betrachtet. Knapp mit den Worten von Rechtsanwalt Udo Vetter … Continue reading

Repressionsschnipsel

Frühjahr 2017, Saalfeld: Anquatschversuch und Repression nach Protesten gegen Thügida Bei den Protesten gegen den Thügida-Aufmarsch am 9. Januar wird ein Antifaschist in Gewahrsam genommen und der Körperverletzung an einem Nazi beschuldigt. Seine Wohnung wird durchsucht, Handy und Rechner beschlagnahmt. … Weiterlesen