Repression
Repressionsschnipsel und #freelina
10.3.21, Jena: Freiheit für Lina! Die GG/BO-Soligruppe Jena veröffentlicht eine Solidaritätserklärung für die seit November 2020 inhaftierte Lina – getragen von zahlreichen Thüringer Gruppen. Die Generalbundesanwaltschaft wirft ihr und weiteren vor, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein, die sich an … Weiterlesen →
Wie Polizei und Staatsschutz Linksradikale jagen
Eine Rezension von Fabian. In Sachen Terrorismus sind die Prioritäten deutscher Sicherheitsbehörden klar gesetzt. Wenn eine linksradikale „militante gruppe“ (mg) Brandanschläge auf Polizei-, Firmen- oder Bundeswehrlogistik verübt, dann ist das eine andere Qualität, als wenn Neonazis im Untergrund ein Netzwerk … Weiterlesen →
Anarchistischer Widerstand gegen das Regime in Belarus
Fabian schreibt über die Proteste gegen Lukaschenko und welche Rolle Anarchist:innen darin haben. Am 9. August 2020 wurde in Belarus der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko nach offiziellem Wahlergebnis mit über 80 % der Stimmen erneut gewählt. Noch am Wahlabend selbst … Weiterlesen →
Von Solidarisierungen und Dränglern
Am Rande des Prozesses am Ladgericht Erfurt kommt es immer wieder zu Zwischenfällen seitens der Zuschauer*innen. Ein ziviler Prozessbeobachter gewährt im Interview einen Einblick dazu. Wie wirkt sich denn die Corona-Pandemie auf diesen Prozess aus? Der Prozessbeginn verschob sich aufgrund … Weiterlesen →
„Rassismus, Sexismus und Klassismus durchziehen Polizeipraxis und Behördenarbeit.“
Triggerwarnung: Dieser Text handelt auch von sexualisierter Gewalt. Am 28.09.2019 sollen zwei Polizisten (23 und 29 Jahre) im Dienst eine Frau bei der Durchsuchung ihrer Wohnung gemeinschaftlich vergewaltigt haben. Der Prozess wird seit Mai 2020 vor dem Landgericht Erfurt verhandelt. … Weiterlesen →
Repressionsschnipsel
Erfurt: Auf Protest gegen AfD-Wahlkampfabschluss folgt … Repression Am 27.10.2019 fand in Thüringen eine Landtagswahl statt, die den Freistaat politisch noch lange beschäftigen sollte. Tags zuvor rief die AfD ihre Anhänger*innen auf den Domplatz zusammen. Dagegen protestierten unter dem Motto … Weiterlesen →
„Mein Weg vom Kongo nach Europa. Zwischen Widerstand, Flucht und Exil.“
Carola Miniapolis rezensiert ein Buch von Emmanuel Mbolela. Ein kritischer Student schreibt ein Buch. Das ist ja nix Neues. Aber wenn dieser Student im Kongo studiert hat und dort im Gefängnis war und fliehen musste, um sein Leben zu retten, … Weiterlesen →
Repressionsschnipsel
Erfurt: Polizeigewalt gegen 1.Mai-Aktionen & Denunziation durch MLPD Bei der „Alles muss man selber machen“-Demonstration und den Blockadeaktionen gegen den AfD-Aufmarsch kam es zu massiver Polizeigewalt gegen Demonstrierende und zur Kesselung der Demo. Auch mit Repressionsverfahren gegen Einzelne ist zu … Weiterlesen →
Repressionsschnipsel
Erfurt: Deine Omi PMK-links? Thüringer VS sammelt eifrig Daten Bei einer Befragung einer Mitarbeiterin des Thüringer Verfassungsschutzes, die im Bereich Auswertung Rechtsextremismus bis 2008 tätig war, im Untersuchungsausschuss zu Rechtsextremismus und Behördenhandel am 7. Februar wurde offenbar, dass bis 2008 … Weiterlesen →
Repressionsschnipsel
Mai 2018, Eisenach: Mit der roten Fahne in der Hand… 2014 findet die letzte antifaschistische feministische Demonstration gegen das Treffen der Deutschen Burschenschaft in Eisenach statt, weil Bevölkerung und Zivilgesellschaft weiterhin bei einer ablehnenden Haltung gegenüber dem Protest bleiben. Weiterhin … Weiterlesen →
News zum Prozess gegen die drei Genossen aus Gotha
Free the Three – 21. November 2017: Erster Prozesstag Mehr als ein Jahr, nachdem die drei Gothaer Antifaschist*innen, die von Nazis des Raubs und der schweren Körperverletzung bezichtigt werden, ein Wochenende in Untersuchungshaft verbrachten, aus der sie nur unter Auflagen … Weiterlesen →
Repressionsschnipsel
Februar 2018, Sonneberg/ Meiningen: Legale Polizeigewalt Die Staatsanwaltschaft Meiningen kommt zu dem Ergebnis, dass der Polizeieinsatz am 31. März 2017 in Sonneberg nicht rechtswidrig gewesen sei. An jenem Tag räumten Polizisten gewaltsam eine friedliche Blockade aus 15 Antifaschist*innen gegen eine … Weiterlesen →
Jugend gegen Rechts: Zur Demonstration am Samstag
Nach unserer Kundgebung vom Samstag ruft die Polizei nun dazu auf, Videos unseres Aufzugs einzusenden, da die Polizei „verunglimpft“ wurde und es gibt ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Kurz nachdem wir unsere Pressemitteilung rausgegeben haben (siehe unten), wurde nun auch unsere Facebook-Seite gesperrt. Der Grund hierfür ist erstmal noch unklar. Pressemeldung Am Samstag, […]
Repressionsschnipsel
Erfurt: Alte Bandshirts gegen Repression Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt nimmt die Initiative des Vereins Second Bandshirt (www.secondbandshirt.com) auf und sammelt für diese alte Bandshirts, welche vom Verein sortiert und für den „guten Zweck“ verkauft werden. Die Rote Hilfe ist … Weiterlesen →
Nazis? Aber doch nicht bei uns!
Dass es in Deutschland wieder Nazis gibt, wird mittlerweile breit zur Kenntnis genommen. Aber wo halten sie sich auf? Immer bei den Anderen. Karl Meyerbeer über einen verbreiteten Abwehrreflex am Beispiel von Schule und Jugendarbeit. Wenn man früher skandalisieren wollte, … Weiterlesen →
Neue Gesetzesänderung zwingt Zeugen zur Zusammenarbeit mit der Polizei
Neben zahlreichen stärker im Blickpunkt stehenden Gesetzesänderungen der Regierung die den Abbau von Grundrechten, die anlasslose Massenüberwachung der Bevölkerung und schlicht zahlreiche Polizeistaatsinstrumente beinhalteten, blieb eine Änderung der Strafprozessordnung bisher wenig betrachtet. Knapp mit den Worten von Rechtsanwalt Udo Vetter … Continue reading →
Repressionsschnipsel
Frühjahr 2017, Saalfeld: Anquatschversuch und Repression nach Protesten gegen Thügida Bei den Protesten gegen den Thügida-Aufmarsch am 9. Januar wird ein Antifaschist in Gewahrsam genommen und der Körperverletzung an einem Nazi beschuldigt. Seine Wohnung wird durchsucht, Handy und Rechner beschlagnahmt. … Weiterlesen →
