Recht auf Stadt Jena: Lärm-Kundgebung gegen skandalösen Fall von Entmietung
Weihnachten ohne Heizung? Pressebericht zur Lärm-Kundgebung gegen skandalösen Fall von Entmietung
Weihnachten ohne Heizung.
Grußwort des Landesausschuss‘ der Studentinnen und Studenten der GEW Thüringen zur Eröffnung des Gewerkschaftslokals „Milly Witkop“ der FAU Jena
Lirabelle #16
Das Erscheinen der letzten Ausgabe der Lirabelle liegt nun schon eine Weile zurück. So ist das, wenn der institutionelle Druck von außen wegfällt: Da braucht eine druckfrische Ausgabe der Lirabelle schonmal ein halbes Jahr in der Produktion. Zwar war das nicht geplant, doch ermöglicht uns die Freiheit des Verlegens nun selbst zu entscheiden, wann eine Ausgabe fertig wird. In einer linksradikalen Kleinst-Redaktion dauern die Prozesse länger, was auch einige unserer Autor*innen bitterlich erfahren mussten: Entschuldigt – Prozessoptimierung und Effizienz sind nicht unsere Stärken! Da Arbeitsbedingungen aber für uns ein relevantes Thema sind, führen wir in die aktuelle Ausgabe ein Interview zu den Möglichkeiten und Grenzen der Betriebsratsarbeit.
Mit dem Sommer liegen auch eine Reihe von Ereignissen hinter uns, wie eben das G20-Spektakel und der schlagkräftigen Machtdemonstration der Organe für innere Sicherheit, sowie drei große Nazimusikevents in Themar (Südthüringen). Zu letzterem findet ihr eine Analyse im Heft. Zu ersterem erreichte uns ebenfalls eine Einsendung, die eine subjektive Deutungen der Geschehnisse vornimmt. Diese findet ihr nicht in der Ausgabe, da wir uns gegen deren Abdruck entschieden haben. Gleichwohl halten wir eine nachhaltige Auseinandersetzung mit den Ereignissen in Hamburg für sinnvoll und freuen uns immer über die Einsendung von Texten (dies auch ein Appell!). Weil wir euch diesen Text nicht gänzlich vorenthalten wollen, wird er auf hier unserem Blog veröffentlicht.
Für einen weiteren Paukenschlag in jüngerer Vergangenheit sorgten die Wähler*innen der AfD vor allem in Sachsen und Thüringen: Wenn es nach den Ostdeutschen ginge, wäre die AfD nicht „nur“ mit 12% im Parlament vertreten. Wozu das führen könnte, zeigt der von CDU und AfD gemeinsam ermöglichte Beschluss des Landtages Sachsen-Anhalt, eine Kommission zur Untersuchung des „Linksextremismus“ einzusetzen. Die Stimmung auf den Straßen ist rau – jetzt wissen es alle, nur sind nicht „alle“ eben diesen Straßen ausgesetzt.
Fortwährend unterwegs auf diesen Straßen mit offenen Augen und Ohren, nicht verlegen um einen unbequemen Kommentar und Analyse war unser Genosse Thofu. Von ihm mussten wir uns im August ganz unerwartet verabschieden. Wir sind traurig, einen von uns „Randständigen“ verloren zu haben. Einen persönlichen Nachruf findet ihr, anderen Texten dieser Ausgabe vorangestellt.
Durchhalten und Weitermachen,
die Redaktion
- Nachruf
- News
- Kaputtstreiken, den Laden übernehmen oder irritieren – Linksradikale im Betriebsrat
Nicht nur ist man auf einmal Proletarier_in, manchmal sind Linksradikale auch so angefressen vom Arbeitsalltag, dass sie einen Betriebsrat gründen, obwohl man eigentlich ja den Kapitalismus abschaffen statt regulieren möchte. Die Lirabelle sprach mit zwei aktiven und einem ehemaligem Betriebsrat über die Grenzen und Möglichkeiten betrieblicher Kämpfe. - Antifa für Deutschland
Im Südthüringischen Themar fanden im Juli dieses Jahres nicht nur die größten Naziaufmärsche in der Geschichte dieses Landes statt, es gab auch den ganz großen Schulterschluss zwischen allen Parteien und Organisationen, die mit dem Protest gegen Nazis irgendein Interesse verbanden. Außer einer: der Antifa. Es berichten Dori und Ox Y. Moron. - Mal nicht davon absehen: Sexismus liegt in der Luft
Tiezah erzählt von ihrem Abend bei der Veto-Eröffnungparty, weil sie über Sexismus nicht hinweg sehen will und es ihr scheiße damit geht, dass sie am nächsten Morgen schon wieder allein in den Trümmern der Gefühle von Angst und Wut aufgewacht ist. Das zu benennen ist ein offensiver Akt, der Mut (und Zeit und Nerven…) erfordert. - Kein Problem meiner Brüder
Hilde Teichgräber beschreibt ihre Erfahrungen mit Sexismus. Gemeinsam mit anderen jungen Frauen veröffentlichte sie dazu einen offenen Brief an Jenaer Clubs und berichtet in diesem Artikel über die Beweggründe einen solchen Brief zu formulieren. - Nazis? Aber doch nicht bei uns!
Dass es in Deutschland wieder Nazis gibt, wird mittlerweile breit zur Kenntnis genommen. Aber wo halten sie sich auf? Immer bei den Anderen. Karl Meyerbeer über einen verbreiteten Abwehrreflex am Beispiel von Schule und Jugendarbeit. - Vom Einmischen – Eine DJ plaudert aus der Plattentasche
Die Autorin Snazzy Grrrlz lässt uns – wie der Titel es bereits beschreibt – teilhaben an ihren Erfahrungen als DJ. - Über die Zeitlichkeit begrenzter Sicht – Rezension zu Liv Strömquistst Vulva-Comic „Der Ursprung der Welt“
Jede_r sollte diesen Comic lesen, meint Dora Grün. Sie empfiehlt die von Liv Strömquist gezeichnete Kulturgeschichte der Vulva, die den entfremdeten Blick auf den eigenen Körper in Frage stellt. Das Buch ist ein Angriff auf die begrenzte Sicht. - Die Aluhut-Chroniken XI – Nicht existente Viren und seelische Krankheiten
- Repressionsschnipsel
Anarchistische Jahreskalender vom ABC Brighton für 2018 weiterzugeben
Jugend gegen Rechts: Zur Demonstration am Samstag
Nach unserer Kundgebung vom Samstag ruft die Polizei nun dazu auf, Videos unseres Aufzugs einzusenden, da die Polizei „verunglimpft“ wurde und es gibt ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Kurz nachdem wir unsere Pressemitteilung rausgegeben haben (siehe unten), wurde nun auch unsere Facebook-Seite gesperrt. Der Grund hierfür ist erstmal noch unklar.
Pressemeldung
Am Samstag, den 16.12.2017 fand um 17 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto “Grundrechte verteidigen” statt. Hierbei wurden Videos von rechtswidrigen Angriffen der Polizei auf Demonstranten bei Ereignissen wie Ende Gelände, Verteidigung des Hambacher Forsts, übermäßige Gewalt bei G20 etc. gezeigt.
Dazu wurden Flyer verteilt, in denen die beiden Fälle Fabio V. (4 Monate U-Haft für die Teilnahme an einer Demonstration, obwohl ihm selber keine Straftat nachgewiesen werden kann) und Oury Jalloh (verbrannte in einer Polizeizelle, während er gefesselt war. Zudem war seine Nase gebrochen. Die Polizei sprach damals von “Selbstmord”) beschrieben waren. Zudem wurden folgende Forderungen aufgestellt: -Bundesweite Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte (da straffällig gewordene Polizisten oftmals nicht ermittelt werden können) -unabhängige Ermittlungsorgane in Fällen von Polizeigewalt (nach bisherigem Stand ermitteln Polizisten gegen ihre eigenen Kollegen, die Verfahren werden meist eingestellt) -Rückgängig machen der Verschärfung der §§ 113, 114 StGB (seit dieser Verschärfung beträgt die Mindeststrafe auch schon bei versehentlichen Schubsern gegen Polizeibeamte bei Rangeleien während Demonstrationen 3 Monate)
Die Polizei war offenbar wenig erfreut über die Kundgebung und als die Kundgebungs Teilnehmer noch eine Aufzug durch die Stadt durchführen wollten, untersagte dies die Polizei zunächst, da sie nicht für unsere Sicherheit sorgen könnten und wahrscheinlich “Autos in uns reinfahren würden”. Während der Demonstration wurden Sprechchöre wie “Oury Jalloh – Das war Mord” abgehalten. Die nun gestellten Vorwürfe der Polizei versuchen unsere erfolgreiche Demonstration im Nachhinein zu kriminalisieren. Wir als Jugendbündnis weisen die Vorwürfe daher entschieden zurück und distanzieren uns von Gewalt sowie Gewaltaufrufen und Beleidigungen.
Kundgebung zur Haftentlassung von GG/BO-ler David Hahn vor der JVA Tonna
Achtung: Jenaer Polizei fahndet öffentlich nach Sponti-Videos
Heute kam diese Meldung über den Polizei-Presse-Ticker:
Jena: Nach einer Kundgebung der „Initiative Jugend gegen Rechts“ am Freitagnachmittag auf dem Holzmarkt meldete der Versammlungsleiter gegen 19.30 Uhr einen spontanen Aufzug zum Thema „Grundrechte verteidigen“ an. Bis zu 30 Teilnehmer marschierten nach Angaben der Polizei danach vom Holzmarkt über den Leutragraben weiter über die Johannisstraße und die Weigelstraße bis zur Stadtkirche. Dabei sollen Sprechchöre skandiert, die die deutsche Polizei als „Mörder und Faschisten“ diffamierten. Des Weiteren wurden im Bereich Johannisstraße/Weigelstraße jeweils ein Böller und ein Bengalo gezündet. Mehrere Beobachter fertigten Handy-Videos vom Aufzug. Die Polizei bittet darum, diese Videos für die weiteren Ermittlungen zur Verfügung zu stellen.
THE ANTIFASCISTS – Film- und Diskussionsveranstaltung am 19.12.17
Öffnungszeit am 14.12.17 entfällt
Kurzfristig muss die Öffnungszeit heute, am 14. Dezember, ausfallen. Alternativ könnt ihr morgen zwischen 15 und 18 Uhr zum Info-Café vorbeikommen oder am nächsten Donnerstag, wie gewohnt von 17 bis 19 Uhr.
Wenn niemand von nichts was weiß – Verhandlung in Leipzig auf 22.12. vertagt
Geh 20 Reflexionen anstellen
Die vielfältigen Ereignisse in den Tagen des G0-Gipfels in Hamburg bekamen bundesweit, europaweit, wie erwartet große Aufmerksamkeit. Wieder einmal kam es zu einer neuen Stufe von Polizeigewalt, Überwachung und Repression. Als Konsequenz daraus wird von staatstragenden Politiker*innen unter anderem die Ausräucherung von Rückzugsräumen für die „autonome Szene“ gefordert. Endlich sollen eine europaweite Extremist*innen-Datei durchgesetzt und die massive Aufrüstung der Polizei sowie ihr willkürliches Vorgehen gerechtfertigt werden. Im selben Zuge fordern Bewegungslinke fassungslos ein, rechtsstaatliche Prinzipien anzuerkennen und die Gewaltenteilung beizubehalten. Das Großevent G20-Gipfel wurde wie zu erwarten zu einem prägenden Moment für linke Bewegungen. Mona Alona war im Gefahrengebiet und konzentriert sich in diesem Artikel auf einige diskussionswürdige Aspekte im Zusammenhang mit den Gipfel-Protesten. Noch von den Eindrücken des Gipfels berauscht als auch verstört werden sie nicht chronologisch und bruchstückhaft dargestellt… Continue reading „Geh 20 Reflexionen anstellen“
Repressionsschnipsel
Erfurt: Alte Bandshirts gegen Repression
Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt nimmt die Initiative des Vereins Second Bandshirt (www.secondbandshirt.com) auf und sammelt für diese alte Bandshirts, welche vom Verein sortiert und für den „guten Zweck“ verkauft werden. Die Rote Hilfe ist eines der Projekte, die aktuell unterstützt werden und damit Betroffene von Repression. Trennt euch von den geliebten Schrankhütern und unterstützt den politischen Kampf! Eine Spendenbox für die alten Bandshirts findet sich im Veto.
Erfurt: Kreideblümchen gegen Nazis sind erlaubt
Um ihrem Unmut über eine bevorstehende AfD-Kundgebung in Erfurt Ausdruck zu verleihen, verschönerten Mitglieder von Jugendverbänden in einer nächtlichen Aktion mit Kreide Gehweg und Fahrbahn des Kundgebungsortes mit Slogans wie „Herz statt Hetze“. Trotz Wasserlöslichkeit der Kreide stelle dies eine „erlaubnispflichtige Sondernutzung“ einer öffentlichen Verkehrsfläche dar: Die Stadt nutzt ihren Handlungsspielraum und spricht mehrere Verwarngelder in Höhe von 50 Euro aus. Kinderzeichnungen hätten nichts gekostet. Continue reading „Repressionsschnipsel“
Nicht existente Viren und seelische Krankheiten
Die Masern – eine vermeintlich harmlose Kinderkrankheit mit ungeahnten Spätfolgen sind wieder auf dem Vormarsch, mit ihnen flammt auch die Kritik am Impfschutz wieder auf.
Die Masern zählen zu den ansteckendsten Krankheitserregern, mit denen sich ein Mensch infizieren kann. Schon ein Niesen ist ausreichend, damit die Erreger übertragen werden. Doch das müsste nicht sein, die Krankheit könnte, wie beispielsweise die Pocken, längst ausgerottet sein. Symptome wie bestenfalls geschwollene Augen, Ausschlag, Übelkeit, Kopfschmerzen, hohes Fieber könnten verhindert werden, gäbe es da nicht die sogenannten Impfgegner, die Menschen immer wieder einreden, Impfungen würden ihren Kindern enorme Schäden zufügen und nur der Pharmaindustrie von Nutzen sein. Continue reading „Nicht existente Viren und seelische Krankheiten“
Über die Zeitlichkeit begrenzter Sicht – Liv Strömquists Vulva-Comic „Der Ursprung der Welt”
Vom Einmischen – Eine DJ plaudert aus der Plattentasche
Nazis? Aber doch nicht bei uns!
Mal nicht davon absehen: Sexismus liegt in der Luft
Kein Problem meiner Brüder
Hilde Teichgräber beschreibt ihre Erfahrungen mit Sexismus. Gemeinsam mit anderen jungen Frauen veröffentlichte sie dazu einen offenen Brief an Jenaer Clubs und berichtet in diesem Artikel über die Beweggründe einen solchen Brief zu formulieren.
Anfang Januar 2017 habe ich einen Vortrag zum Thema „Rape Culture“ der Gruppe „The Future Is Unwritten“ gesehen. Wenige Tage später schlug ich das Thema für eine Arbeitsgruppe im Rahmen einer Schulprojektwoche vor. Es fanden sich sechs Mitschülerinnen, die sich mit mir zusammen mit dem Thema auseinandersetzen wollten. Continue reading „Kein Problem meiner Brüder“