They are G20 – we are one

They are G20 – we are one: vom Netzwerk der praktischen Solidarität in Hamburg

Wir sind froh, dass die G20 die Stadt wieder verlassen haben. Aus einer herrschaftskritischen und emanzipatorischen Perspektive ist ein solches Treffen zur „Lösung der großen Fragen der Welt“ per Definition falsch, absurd und gewalttätig gegenüber den Menschen auf dieser Erde. Wir finden es nicht verwunderlich, dass keinerlei konkrete Lösungen auf irgendeine Frage gefunden wurden. Entscheidungen werden getroffen – oder eben nicht – ohne demokratische Mittel oder Konsens. Die ausbleibenden Ergebnisse zeigen die fehlenden Handlungsspielräume der Teilnehmer*Innen, obwohl diese Gipfel als vermeintlich so notwendig erachtet werden. Es stellt sich dabei die Frage, ob überhaupt Lösungen gesucht werden und politischer Wille vorhanden ist. Die Zumutungen und die Gewalttätigkeit des neoliberalen kapitalistischen Systems sind schlichtweg traurig. Die Ablehnung dieser scheinbar alternativlosen Wirtschaftsform zeigt sich in der Vielzahl der bunten (schwarz ist auch eine Farbe) Protestaktionen, die eine unglaubliche Welle der Solidarisierung ermöglichen.

Ein kleiner Überblick über diese schönen Aktionen zeigt, dass die Stärke der Proteste in ihrer Solidarität liegt. Vereint durch das Bewusstsein, Unrecht zu benennen. Die G20 Proteste können nicht losgelöst vom grundrechtsfreien Ausnahmezustand unter der Belagerung einer Armee von vermummten Staatschaot*Innen verstanden werden. Diese versuchten mit ihrer 38 Quadratkilometer großen grundrechtsfreien Zone, gewalttätigen Übergriffen und polizeilichen Staatsstreichen im Vorfeld alle vom Protest abzuhalten. Trotz der durchgängig spürbaren staatlichen Repression konnte der Widerstand nicht gebrochen werden.

Ein spektrenübergreifender Blumenstrauss aus unterschiedlichen Protestformen konnte diesen brutalen Angriffen standhalten. Es gelang Demoverbotszonen, Schlaf-, Koch-, Kunst- und Bewegungsverbote zu überwinden und den Widerstand in die Straßen Hamburgs zu tragen.

Aktionen Übersicht (Auswahl):

  • 30.6: Konzert vor der Flora mit Hunderten Teilnehmer*Innen und politischer Kundgebung, Polizei begnügt sich mit Verkehrsregelung
  • 2.7 Versuch ein Camp im Nachgang einer Demo auf dem Rathausplatz durchzusetzen, massive Polizeigewalt
  • 2.7 Versuch der Durchsetzung des antikapitalistischen Camps und Polizeiputsch (Exekutive setzt sich über Judikative)
  • 4.7 Massencornen, Versuch der Auflösung durch Polizei -> Durchsetzung durch Aktivist*Innen
  • 5.7 Nachttanzdemo „Lieber tanz ich als G20“ mit 25.000 – 30.000 Teilnehmer*Innnen
  • 5.7 und 6.7 Gipfel für globale Solidarität (als Gegenentwurf zum G20)
  • 5.7 Performance „1000 Gestalten“
  • 6.7 „Welcome to Hell“ Demonstration, willkürlicher Angriff auf die Demonstration und Zerschlagung durch Polizei, Neuformierung nach einigen Stunden.
  • 6.7 (Ersatz Anmeldung) Demonstration „G20-Entern“; Polizeiübergriffe, aber Demo läuft auf „Welcome to Hell“ Route bis zum Schulterblatt
  • 7.7 4:00-5:59 Kundgebung „Infrastructure for the people“ vor dem Gängeviertel, Versuch von Polizeiauflösung 6:04. Polizisten wurden weggetanzt, Kundgebung zog spontan weiter
  • 7.7 „Block G20 Colour the Red Zone“
  • 7.7 „Jugend gegen G20“, Kriminalisierung der Teilnehmer*Innen durch angedrohte Klassenbucheinträge und Einschüchterung
  • 7.7 Logistik des Kapitals lahmlegen
  • 7.7 „Colourful Mass“ gegen G20
  • 7.7 Zusammenstöße und direkte Aktionen am Schulterblatt und an der Schanze
  • 8.7 „Grenzenlose Solidarität statt G20“
  • 8.7 Zusammenstöße und direkte Aktionen am Schulterblatt und an der Schanze
  • 8.7 Rave von „Alles Allen“, zusammengeschlagen von Polizei (Schwerverletzte)
  • 9.7 GeSa (Gefangenen Sammelstelle) Solidemo zum Harburger Rathaus

Die Vielfalt der Aktionsformen und Spektren der Proteste ist die große Stärke, die wir aus Hamburg mitnehmen. Die Fähigkeit der Selbstorganisation und der gelebten anderen Welt als Gegenentwurf zum Ausnahmezustand des bürgerlichen Staates, ließen sich in der ganzen Stadt entdecken. Ob selbstorganisierte Strukturen, solidarische Anwohner*Innen oder offene Orte. Viele Aktivist*Innen erfuhren ein Gefühl von Willkommenheit und Offenheit in Hamburg.

Hamburg war ein internationales Fest des Widerstands. Die „alte Welt“ hat alles aufgeboten und auf den Straßen moralisch, ethisch, rechtlich und faktisch verloren. Unser Widerstand ist sichtbar und ihr Gipfel nur noch eine Randnotiz.

Armee der Klone / Staatsgewalt

Bereits vor den ersten Protesten war Vielen klar, dass die Linie der Staatsgewalt gegen die Proteste das Ziel hatte, eine Aufstandsbekämpungsübung in einer der größten Städte Europas zu veranstalten.
Die zahllosen Menschenrechtsverletzungen werden derzeit von unterschiedlichen Akteur*Innen aufgearbeitet. Die dokumentierten Rechtsbrüche der Polizei bezeugen eine rücksichtslose Machtdemonstration. Gegenstimmen unerwünscht! Die Gewalt-orgien der Polizei dürfen nicht als Normalität hingenommen werden.

Weil aktuell alle in einen Rausch der Distanzierungen eintreten: Wir distanzieren uns in aller Form von den gewaltbereiten, vermummten Truppen von randalierenden Chaot*innen, welche versuchen die Menschenrechte von Tausenden zu unterbinden. Sie nahmen bei ihrem Vorgehen Tote in Kauf (Massenpanik z.B. bei „Welcome to Hell“), zielten mit scharfen Waffen auf Menschen und schossen in Wohngebieten (mit Schrotflinten und Pistolen). Teil ihrer uniformierten Vermummung war meist die Aufschrift: Polizei, BFE oder SEK. Hiervon möchten wir uns in aller Form distanzieren.

Die Situationen am Schulterblatt und im Schanzenviertel sollten weiter analysiert und diskutiert werden. Durch die Abwesenheit von Staatsgewalt kam es zu diversen Aktionen unterschiedlicher Akteur*Innen in diesem Bereich. Nach allem was wir erlebt, gesehen und im Nachgang berichtet bekommen haben, hat sich eine Gruppe von Menschen unterschiedlichster sozialer Milieus in diesem Bereich ausgetobt. Grenzen zwischen Aktivist*Innen, Anwohner*Innen, autonomen, internationalen, betrunkenen und vollkommen unpolitischen Menschen verschwammen.

Eine Vielzahl der Aktionen in diesem Bereich halten wir für unvermittelbar und sowohl von der Aktionsform, als auch inhaltlich für falsch! Brandanschläge auf bewohnte Gebäude empfinden wir als grundsätzlich richtig scheiße! Wir finden es vorteilhaft, dass Gruppen sich erklären, die scheinbar unvermittelbare Aktionen erhellen.

Spannend bleibt die soziologische Analyse, warum unbeteiligte Menschen den kurzzeitigen rechtsfreien Raum für einen eigenen Aufstand genutzt haben.

Solidarität

Der G20 Protest war vor allem ein internationaler Gipfel der gelebten Solidarität. Das Netzwerk aus Care-Strukturen durchfloss die gesamte Stadt. Oasen des Widerstands gab es überall. Wir haben noch nie zuvor so starke, gut organisierte und gut aufgestellte Strukturen, wie im Zuge des G20 Protestes, erlebt.

Wir werden einige vergessen, aber die selbstorganisierten Gruppen des EA, Legal Teams, Sanis, Demobeobachter*Innen, Out of Action, Camps, Zentren, Küchen, FCMC, Medien und der solidarischen Anwohner*Innen verdienen unseren Respekt. Eine andere Welt ist möglich und es gibt sie schon ganz konkret. Ein großer Dank an euch alle!

Aktuell erleben wir einen gesellschaftlichen Backlash gegen alles Linke, Emanzipatorische und Solidarische. Angriffen von einem Teil der Gesellschaft und einiger Hardliner gilt es entschlossen entgegen zu treten!

Wir solidarisieren uns daher mit allen emanzipatorischen Gruppen, die beim G20 Protest aktiv waren. Im Besonderen mit den von der ersten Repressionswelle betroffenen Projekten:
Der roten Flora,
Der Hafenstraße,
Dem Gängeviertel,
Der Rigaer,
Dem Conne Island,
Werk II,

auch nach dem G20 gilt: Der Kampf geht weiter!

Für die befreite Gesellschaft und lasst endlich die gefangenen Menschen frei.

Blackkitchen – Riot Catering

— see us on the streets

PS: Eigentliche Auswertung: Wir haben 5000-6000 Essen gekocht + 800-1000 Essen von anderen Küchen ausgegeben. War alles super bei uns :). Großer Dank an das die Oase für ihre fantastische Arbeit!

 

Neues aus dem Alltag

Wer unseren geheimen, nur nach eingehender Prüfung der Adressaten versandten Rundbrief erhält, weiß es schon:

Das KSK-Jena berät

(wieder).
Jede Woche besprechen wir mit Interessierten den Umgang mit v.a. SGB II-Behörden, sehen und also Bescheide an und diskutieren mögliche Rechtswege. Manchmal machen wir Ausflüge ins Zivilrecht, manchmal schreiben wir Anwälten.
Unser Hauptgebiet ist und bleibt aber: Aufklärung und Solidarität von und mit SGB II-Betroffenen.
Diese und andere Kontaktmöglichkeiten findet ihr im Bereich [KSK]-Jena.

2. Aktionstag der Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen“ am 8.September

Der nächste dezentrale Aktionstag der Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen“ wird am 8.September stattfinden. Bisher sind Gruppen und Netzwerke aus Hamburg, Berlin, Leipzig, Bochum, Frankfurt und Hannover dabei. Weitere Städte sind herzlich eingeladen mitzumachen. Am Aktionstag werden kleinere und größere Aktionen stattfinden, … Continue reading

Statement zu den Ereignissen beim G20

Im Laufe der kommenden Woche veröffentlichen wir unser Abschlussstatement zu #nog20

„Stoppt den Mietenwahnsinn“

Die bundesweite Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen!“ erreichte in den letzten Tagen offenbar auch Jena. An zahlreichen Orten in der Innenstadt tauchten Plakate sowie Sticker auf, die mahnendes Symbol für den sich auch hier seit Jahren vollziehenden Mietenwahnsinn sind. Dies erscheint in … Continue reading

Gebäude der Fachhochschule Potsdam besetzt

Wie die Überschrift schon aussagt: Eine Besetzung in Potsdam. Das Argument der Besetzer*innen, beim drohenden Abriss des Gebäudes würde „ein weiteres Stück DDR-Architektur“ abgerissen werden, teilen wir nicht. Von uns aus kann der ganze DDR-Scheiß dem Boden gleichgemacht werden – wie wir auch vieles vom heute bestehenden abreißen würden. Die Aufforderung das Ding „bitte stehen […]

Universität Jena zahlt ehemaliger SHK erneut Lohn nach TV-L

erstveröffentlicht auf der Seite der FAU Erfurt/Jena

In der heutigen Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Gera ist die Friedrich-Schiller-Universität unserer Forderung nachgekommen, einer ehemaligen „studentischen Hilfskraft“ (SHK) Lohn nach TV-L Entgeltgruppe 2 zu zahlen. Die FAU Erfurt/Jena unterstützte die Klageerhebung am 1. Juli 2017 und begleitete die betroffene Person in der Güteverhandlung.

Hintergrund ist die Beschäftigung in der Thüringer Landes- und Universitätsbibliothek (ThULB) als „studentische Hilfskraft“ auf Mindestlohnniveau, womit die Universität auch diesem Lohnabhängigen das Recht auf den Tarifvertrag der Länder (TV-L) verweigerte. Der Universität Jena ist dies möglich, da sie die Tätigkeit – in diesem Fall die Besucher*innen der Sonderlesesäle in der ThULB zu beaufsichtigen – als wissenschaftlich charakterisiert. Auch in diesem Fall hat diese Konstruktion vor Gericht keinen Bestand, sodass die Einordnung als studentische Hilfskraft hinfällig wird. In der heutigen Verhandlung hat die Universität Jena damit abermals indirekt die Aufnahme von als „Studentischen Hilfskräften“ Angestellten in den Tarifvertrag vollzogen, da sie die geforderte Differenz zum Tariflohn (1,91 € pro Stunde) anstandslos bezahlen möchte und die tariflich festgelegte Ausschlussfrist von 6 Monaten bereitwillig akzeptierte.

Flattr this!

Struktureller Antisemitismus und die inflationäre Verwendung des Antisemitismusvorwurfs?

Am 31. Mai 2017 organisierte die Linksjugend Jena einen Vortrag mit Jutta Ditfurth über den „modernen Antisemitismus“. In ihren Vorträgen konstruiert sie das Bild einer antisemitischen Querfront: nicht nur alte und neue Rechte sind durchdrungen von Judenhass – ebenso Teile der Linken, Friedensbewegung sowie zivilgesellschaftliche Organisationen aus Israel und Palästina sollen sich eines „strukturellen“ und „antizionistischen Antisemitismus“ bedienen. Die Folge: die Instrumentalisierung des Antisemitismus-Vorwurfes sowie die Dämonisierung der antiimperialistischen Linken. Da diese Vorwürfe leider immer noch als innerlinker Konflikt aufgefasst werden, hielten wir es für notwendig, folgenden Text von den GenossInnen des KOMBIM im Vorfeld der Veranstaltung zu verbreiten.

 

„Antisemiten überall? Die Debatte um „strukturellen Antisemitismus“ verfolgt die organisierte Linke seit Jahren. Als innerlinker Konflikt sollte sie dennoch nicht gesehen werden.“ (Kombim)

http://kombim.blogsport.eu/2016/11/25/hallo-welt/

Neue Gesetzesänderung zwingt Zeugen zur Zusammenarbeit mit der Polizei

Neben zahlreichen stärker im Blickpunkt stehenden Gesetzesänderungen der Regierung die den Abbau von Grundrechten, die anlasslose Massenüberwachung der Bevölkerung und schlicht zahlreiche Polizeistaatsinstrumente beinhalteten, blieb eine Änderung der Strafprozessordnung bisher wenig betrachtet.

Knapp mit den Worten von Rechtsanwalt Udo Vetter zusammengefasst lautet sie: „Zeugen sind künftig verpflichtet, Vorladungen der Polizei Folge zu leisten und zur Sache auszusagen.“ Diese hat vor allem für politisch aktive Menschen gravierende Auswirkungen. Bisher musste die Polizei ein Verfahren aus dem Bereich der kriminellen oder terroristischen Vereinigungen konstruieren um ihre Gestapo-Tätigkeit zu begründen und breite Menschengruppen auszuspionieren und zu verfolgen. Jetzt muss sie lediglich einen Zeugen in einer trivialen Sache vermuten, um über diesen massenhaft private Aussagen über dessen Freundeskreis zu erpressen.

Der Law-Blog von Udo Vetter hat einige erste interessante Anmerkungen dazu: https://www.lawblog.de/index.php/archives/2017/06/23/schoene-neue-zeugenwelt/

Die Bundestagsdrucksache mit der Änderung (S. 11) und der Begründung der Regierung ( S. 30ff) gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/112/1811277.pdf

Auch wenn es noch keine klare Antirepressionspraxis und Erfahrungen zur Anwendung durch die Polizei gibt, seien die üblichen Verhaltensweisen noch einmal erwähnt.

  • Meldet euch bei polizeilichen Vorladungen bei der Rote-Hilfe-Gruppe eures Vertrauens, um mit dieser gemeinsam eine Handlungsstrategie zu entwickeln.
  • Macht keine Aussagen bei der Polizei. Die Polizei hat jetzt einige Druckmittel in der Hand – mit der Roten Hilfe beraten.
  • Aktuell gibt es noch keine wirklichen Erfahrungen, welche polizeilichen Druckmittel verhältnismäßig sind, dies wird sich erst in den nächsten Monaten he­r­aus­kris­tal­li­sie­ren, bis dahin gibt es rechtliche Unsicherheit in der die Polizei mit Einschüchterungen arbeiten wird, um Aussagen zu erpressen.
  • Überlegt ob eure Jusos und Die-Falken Freund*innen deren Mutterpartei dieses Gesetz im Bundestag beschlossen hat ein richtiger Umgang für euch sind!

 

 

Es gibt kein Ruhiges Hinterland! ¦ Am 15.07.17 zur Antifa-Demo nach Themar!

Nachdem 2015 und 2016 Nazikonzerte in Hildburghausen unter dem Namen „Live H8″ und „Rock für Identität“ mit 1.500 und 3.500 teilnehmenden stattfanden, wird für dieses Jahr in Themar von den Behörden bis zu 5000 Nazis erwartet, die teils aus ganz Europa dafür anreisen. Damit ist das Nazifestival, welches dieses Jahr unter dem Namen „Rock gegen Überfremdung“ stattfindet vermutlich das größte Europas. Angemeldet wurde das ganze vom umtriebigen Nazi Tommy Frenck, um ihn schart sich die Gruppe „Turonen/Gareden20″, die das Festival organisieren. Dazu zählen u.a. Angeklagte des „Ballstädt-Prozesses“, welche tief im „Blood & Honor“-Netzwerk verwurzelt sind.

Ein kleines antifaschistisches Bündnis organisiert dieses Jahr glücklicherweise einen kleinen Gegenprotest! Es wird sich ab 8:30 am Bahnhof Themar gesammelt. Währendessen gibt es in den Örtlichkeiten mehrere kleinere Kundgebungen. Ab 12:30 startet ab Grimmelshausen eine kleine Demo über Kloster Veßra, wo Tommy Frenck wohnt, am Nazifestival vorbei wieder zum Bahnhof Themar zurück.

Also, kommt am 15.07 ab 8.30 zum Bahnhof Themar, bringt eure Freund*innen und Genoss*innen mit und seid vorsichtig. Fahrt möglichst mit Auto oder Bus. Für alle die dennoch mit Zug fahren wollen: Teffpunkt des Aktionsnetzwerkes ist Samstag um 7:30 am Bahnhof West

Link für Facebook Seite des antifaschistischen Bündnis:
https://www.facebook.com/Themar1507/

Zum Aufruf:
http://themar.blogsport.eu/aufruf/

Facebookseite des Aktionsnetzwerkes:
https://www.facebook.com/aktionsnetzwerk/

Zusammenfassender Artikel von Haskala zu Nazikonzerte in Thüringen:
https://haskala.de/2017/03/23/blood-honour-bewirbt-rechtsrock-konzert-in-thueringen/

Zeitungsartikel zur Einschätzung der Behörden:
http://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Behoerden-rechnen-mit-5000-Neonazis-zum-Rechtsrock-Konzert;art83467,5613126

G20 Aktion Ende

Von uns sind alle wohlbehalten wieder Zuhause #nog20 Bitte nicht mehr nachfragen!

Kämpfen lohnt sich! Erfolg im Streit um die Überstunden im Methodenlabor der Uni Jena

von drei ehemaligen Studentischen Hilfskräften aus dem Methodenlabor

 

Die gute Nachricht zuerst: Die Universität Jena hat uns endlich den uns zustehenden Lohn gezahlt!
 
Wir drei ehemaligen Stundentischen Hilfskräfte aus dem Methodenlabor, die sieben Monate im Jahr 2016 weit unter Mindestlohn im Methodenlabor des Soziologieinstituts gearbeitet haben, haben nun die Nachzahlung des korrekten Lohns erhalten. Insgesamt sind das zwischen 500 – 700 Euro pro Person. Wir sind froh, dass sich die Universität auf eine Einigung eingelassen hat oder einlassen musste. Denn für unser Geld und unsere Arbeitnehmer_innenrechte mussten wir fast neun Monate kämpfen. 
 
Auf unser Forderungsschreiben im Oktober 2017 hat man nicht reagiert, sodass wir im Dezember eine Klage gegen die Uni eingereicht haben. Beim Gerichtstermin signalisierte die Rechtsabteilung der Uni uns Gesprächsbereitschaft und den Willen zu einer außergerichtlichen Einigung. Diese Einigung zog sich dann viele Monate hin – wir mussten immer wieder Druck ausüben, denn Zugeständnisse der Uni wurden teilweise ohne fundierte Begründung wieder zurückgezogen. Insgesamt wurden wir den Eindruck nicht los, dass die Uni hoffte, uns  müde zu machen und irgendwann loszuwerden. Dabei war ihnen wohl nicht bewusst, dass wir von Anfang an bereit waren, unsere Rechte notfalls auch gerichtlich durchzufechten. Der äußerliche Schaden wäre so aber für die Uni Jena anscheinend doch zu groß geworden. So haben sie sich nach zermürbenden Monaten (für uns, aber auch für sie) endlich darauf eingelassen, unseren Forderungen nachzukommen. Grund dafür dürfte auch sein, dass wir als Bildungssektion der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) mehrere Klagen gegen die Uni am Laufen hat. Uns nicht ernstzunehmen, scheint für Uni inzwischen keine Umgangstrategie mehr zu sein. 
 
Wir nehmen aus dieser Erfahrung mit, dass 
1) offener Rechtsbruch wie beispielsweise das Unterlaufen des Mindestlohns selbst an Insititutionen, die sich der eigenen Meinung nach für Bildung und Nachhaltigkeit einsetzten, herrschen kann.
2) man sich kollektiv wehren muss, d.h.mehr Forderungen, mehr Kämpfe, mehr Klagen, mehr Unterstützer_innen, mehr Druck für die Uni.
3) gemeinsam Präzedenzfälle geschaffen werden können: Wir hoffen, dass nun auch andere Kolleg_innen aus dem Methodenlabor ihren Lohn nachgezahlt bekommen.
4) wir weitermachen! Als Bildungssektion der FAU für unsere Interessen und Bedürfnisse als Arbeiter_innen, als Graswurzelbewegung für eine solidarische Gesellschaft.
 
Kommt vorbei, falls ihr ähnliche Probleme habt. Zusammen können wir was verändernals Bildungssektion haben wir immer mehr Erfolge in unseren Arbeitskämpfen!

Flattr this!

NoG20: Nachtreffen für Betroffene von Repression und Polizeigewalt am 13.7. um 19 Uhr

Für alle, die in Hamburg gegen den G20-Gipfel aktiv waren, bieten wir am kommenden Donnerstag (13.7.) um 19 Uhr ein Nachtreffen im Infoladen an. Wir wollen einen ersten Raum schaffen, um sich über die massive Repression und Polizeigewalt auszutauschen und über das ‚‘Wie weiter danach?'‘ zu sprechen. Kein Mensch sollte mit den Erfahrungen alleine [...]

Der Kessel kocht!

Kochen im Kessel. Aushungern ist nicht 😉 Sehr entspannt hier.

g20 update

still food being served

„Mietenwahnsinn stoppen!“

Mitte Juni startete die bundesweite wohnunspolitische Offensive anlässlich der Bundestagswahl 2017 mit der Kampagne „Mietenwahnsinn stoppen!“. Recht auf Stadt Jena gehört zu den Erstunterzeichner*innen und Unterstützer*innen der Kampagne. Im Folgenden findet ihr deshalb den Aufruf mit den Forderungen. Wir erhoffen … Continue reading

Uni Jena weigert sich, Lohnforderung in der Thulb zu erfüllen – Klage vorm Arbeitsgericht wird vorbereitet

Am 27. Juni fand ein Treffen der Bildungssektion der FAU Erfurt/Jena und einer „Studentischen Hilfskraft“ (SHK) mit der stellvertretenden Leiterin der Rechtsabteilung der Uni Jena sowie der Leiterin des Sekretariats und der Verwaltung der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek (Thulb) statt. Anlass des Treffen waren die gestellten Forderungen der Hilfskraft:

1. Nachzahlung der Differenz zum Tariflohn für die letzten sechs Monate

2. Entfristung des laufenden Vertrags

3. Eingruppierung in den Tarifvertrag der Länder (TV-L)

Hintergrund der Forderung ist, dass die Aufsichtstätigkeiten in der Universitätsbibliothek keine wissenschaftlichen Tätigkeiten und damit widerrechtlich vom Tarifvertrag ausgeschlossen und befristet sind.

In den ersten beiden Punkte wurde von der Universität Einigungsbereitschaft gezeigt, sofern auf die dritte Forderung verzichtet wird. Dies haben wir abgelehnt, da die dritte Forderung die Kernforderung ist. In vielen Bereichen der Universität wird mittels der Klassifizierung der Tätigkeit als wissenschaftlich und damit der Beschäftigung als Studentische Hilfskraft mit Mindestlohn der TV-L unterlaufen.

Trotz Andeutung seitens der Uni, dass der bald endende befristete Vertrag wohl nicht verlängert werde, sofern eine Klage im Raum stehe, halten wir gemeinsam mit der Betroffenen an der Forderung der Eingruppierung in den Tarifvertrag fest und werden diese gerichtlich durchsetzen. Die Klage wird in den nächsten Tagen bei Gericht eingereicht.

Als FAU-Bildungssektion streiten wir auch mit zwei weiteren Kollegen aus der Thulb um ihre Ansprüche. In einem Fall konnten wir bereits die Lohnnachzahlung (ergibt sich aus der Differenz zum Tariflohn inkl. Jahressonderzahlung) und Entfristung des Vertrages durchsetzen. Die Anschlussforderung nach Eingruppierung in den TV-L wurde bereits gestellt. Eine andere ehemalige Thulb-Hilfskraft hat noch eine Forderung nach Lohnnachzahlung (auch hier die Differenz zum Tariflohn) offen. Am 12. Juli wird es vorm Arbeitsgericht in Gera zur Güteverhandlung kommen.

Flattr this!

Willkür-Maßnahme in JVA Goldlauter zerrüttet Familie

In den letzten Monaten, vor allem seit dem Wechsel der Anstaltsleitung, nimmt die Unzufriedenheit unter den Häftlingen in der JVA Suhl-Goldlauter immer weiter zu. Dazu tragen auch Situationen bei, wie erst Anfang Juni bei einem Besuch passiert. Der U-Häftling Ronny Schubert sollte am 2. Juni Besuch von seiner Verlobten und deren zwei Kindern, die Tochter […]

Veranstaltungsreihe gegen die Ohnmacht

Falken Jena Theorie und Praxis

„Eigentlich kann ich tun, was ich will
Aber schau, praktisch geh´ ich dafür in den Bau
Theoretisch scheiß ich auf alles, doch das geht nicht
Denn praktisch erlaub´ ich mir kein Fehltritt“

In dem gleichnamigen Lied thematisieren JokA & Bushido, wie sie sich in ihrem Lebensalltag immer wieder an der Unvereinbarkeit von ‚Theorie und Praxis’ stoßen. Innerhalb linker Zusammenhänge wird dieser Widerspruch oft einseitig aufgelöst. Die Theoretikerinnen einerseits haben erkannt, dass es ohne Aufklärung des Bewusstseins keine Revolution geben kann und versuchen sich, aus Angst vor der falschen Praxis, auf den geistigen Standpunkt der Kritik zurückzuziehen. Die Praktikerinnen anderseits haben die Ohnmacht der Theorie erkannt und experimentieren mit Praxis- und Lebensformen, um für eine befreite Gesellschaft im hier und jetzt zu kämpfen – unterschätzen dabei aber immer wieder ihre eigene Verstrickung im und die Totalität des falschen Ganzen.
Obwohl die meisten anerkennen würden, dass es für eine gesellschaftliche Emanzipation einer revolutionären Theorie und Praxis bedarf, scheinen sich beide oft gegenseitig auszuschließen. Das nährt unsere Vermutung, dass das prekäre Verhältnis von Theorie und Praxis weniger auf Fehlentscheidungen der Individuen verweist, als viel mehr auf gesellschaftliche Widersprüche. Worin bestehen diese Widersprüche? Und wie wirken sie auf uns, die sich gegen die Zumutungen dieser Gesellschaft organisieren wollen? Diesen und verwandten Fragen haben wir uns in unserem AK Theorie und Praxis genähert. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe haben wir Freundinnen und Freunde eingeladen, um den Widerspruch zwischen Theorie und Praxis besser bestimmen zu können. Zudem wollen wir verschiedene Ideen und Versuche kennenlernen, diesem Widerspruch sinnvoll zu begegnen.

Wenn jemand während einer unserer Veranstaltungen gerne Kinderbetreuung in Anspruch nehmen möchte, meldet Euch gerne per Mail: info@falken-jena.de

Vortrag: Theorie und Praxis
30. Mai um 19 Uhr im Seminarraum 113 (Universität Jena)
Mit Philipp Schweizer von den Falken Erfurt

Dass Theorie und Praxis zwei unterschiedliche Dinge sind, scheint offensichtlich: Etwas Tun und Denken, über etwas reden und etwas verändern sind immerhin zwei Paar Schuhe.
In der Linken gibt es in der Regel zwei Wege damit umzugehen. Einerseits schlägt man sich auf eine der beiden Seiten. Da wissen die Theoretiker*innen alles besser, solange sie nicht zeigen müssen, dass sie es auch besser können oder die Praktiker*innen halten sich zu Gute, dass sie immerhin etwas tun würden und schon deswegen im Recht wären, egal wie blödsinnig ihre Ideen und Aktionen sind. Andererseits wird versucht die beiden miteinander auszusöhnen, die richtige Theorie zu finden, die schon zur richtigen Praxis führe, oder zur richtigen Praxis, aus der dann die richtigen Gedanken folgen sollen.
Im Vortrag soll das Verhältnis von Theorie und Praxis näher beleuchtet werden und gezeigt werden, warum keiner dieser beiden Wege zu einer Kritik der Gesellschaft führt.

Workshop: Geschlecht und Theoriearbeit
7. Juni um 19 Uhr im Seminarraum 113 (Universität Jena)
Mit Franzi und Maria von den Falken Thüringen

Gemeinsam wollen wir die Welt verstehen und verändern. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Verfasstheit dieser Gesell schaft ist für uns nicht nur ein Hobby, sondern ein wichtiger Bestandteil unseres Kampfes für eine bessere Welt.
Nun sind wir als Frauen* immer wieder damit konfrontiert, dass uns die Fähigkeit zu abstraktem Denken abgesprochen wird oder wir uns das selber nicht zutrauen. Unsere Erfahrung ist, dass auch linke Theoriearbeit doch eher „Männersache“ bleibt. „Bloß“ feministische Theorie scheint für Frauen* übrig zu bleiben.
In diesem Workshop wollen wir über die Erfahrungen diskutie- ren, die wir als Frauen* bei linker Theoriearbeit machen. Darüber hinaus sollen die Strukturen und Mechanismen aufgedeckt werden, die Frauen* die Theoriearbeit erschweren – dies berührt Fragen der psychischen Konstitution von Frauen* wie auch den vorherrschenden Charakter von Theoriearbeit selbst.
Der Workshop arbeitet mit einem Thesenpapier und ist nur für Frauen* gedacht.

Thesen zum Vorrang der Praxis
16. Juni um 19 Uhr im Seminarraum 113 (Universität Jena)
Diskussionsveranstaltung mit L&M

Vor einigen Jahren fand in der Thüringer Linksradikalen-Gazette „Lirabelle“ eine Debatte über Theorie und Praxis statt. Eine derartige Debatte gibt es in der Linken, seit sie sich von der historischen Arbeiterbewegung gelöst hat – oftmals drehen sich die daran Beteiligten im Kreis. Die Debatte in der Lirabelle unterschied sich davon einerseits dadurch, dass hier Fraktionen miteinander diskutierten, die sich sonst kaum noch etwas zu sagen haben – andererseits dadurch, dass bestimmte Grautöne das Feld produktiv verwirrt haben. L&M haben sich an dieser Debatte beteiligt. Wir wollen die zentralen Thesen vorstellen und argumentieren, dass Theorie unweigerlich vom Feld der Praxis ausgeht – und dass sie sich als fundierter erweist, wenn sie sich selbst als Reflexion von Praxis begreift. Außerdem wollen wir versuchen, einige Ordnungs-Kategorien in das Feld der Praxis einzuführen, um anschließend etwas näher auf das Verhältnis von revolutionärer Theorie und Praxis einzugehen. Dieses Verhältnis erweist sich unseres Erachtens selbst immer als historisch bedingt.

Die Thesen aus der Lirabelle können hier nachgelesen werden.

Eine Tradition in vielen Splittern
23. Juni um 19 Uhr im Seminarraum 113 (Universität Jena)
Diskussionsveranstaltung über die Scherbentheorie mit Franza Ranner, Josef Swoboda und Karl Rauschenbach.

Organisiert euch! In Deutschland ist es seit etwa 50 Jahren üblich, dass Revolutionäre oder welche, die sich im oft jugendlichen Überschwang gerne für solche halten würden in Kleingruppen organisieren und wo ehemals die Kommunistische Partei war, ist jetzt ein bunter Flickenteppich verschiedener mehr oder weniger eigenbrödlerischer Vereinigung, die manchmal sich in Bündnissen zusammenschließen. Schwillt eine dergestalt organisierte Bewegung an, kann man dieselbe noch verklären, indem man deren Konfusion mit Friedrich Engels daraus erklärt, dass „alles Massendenken sich zuerst in Widersprüchen, Unklarheiten, Zusammenhangslosigkeiten bewegt“ und sich die Sache später klarer darstellen wird. In solchen Phasen sehe man dann die verschiedenen Splittergruppen „sich untereinander mit mindestens ebenderselben Heftigkeit bekämpfen wie den gemeinsamen Feind draußen.“ Auch in diesem günstigen Fall, bei dem die Herrschaft der Bourgeoisie immerhin auch angegriffen wird, bissen sich sämtliche Versuche eine einheitlichere Organisationsstruktur zu schaffen, die Zähne aus, indem, so immernoch Engels, ihre Initiatoren „die Einigkeit predigten, wo keine Einigkeit möglich war.“ Doch wie sieht es dann aus, wenn die Gruppen kaum mehr zanken und dabei der Feind ruhig schlafen kann? Mit diesem Zustand des radikalen Grüppchenzoos beschäftigte sich vor einigen Jahren die Schrift „Scherbentheorie“. Diese soll vorgestellt und diskutiert werden.

– Die Scherbentheorie
Reflexionen zum Umfeld, aus dem die Scherbentheorie entstand
Notiz zur Scherbentheorie wegen einiger Interpretationsschwierigkeiten derselben

Der kommende Aufprall
28. Juni um 19 Uhr im Seminarraum 113 (Universität Jena)
Vorstellung und Diskussion des Strategiepapiers „Der kommende Aufprall – Auf der Suche nach der Reißleine in Zeiten der Krise“ mit Antifa Kritik und Klassenkampf“

In den letzten Jahren hat die radikale Linke ein verstärktes Interesse an der sozialen Frage und auch an der Unterstützung der Kämpfe von Lohnabhängigen entwickelt. Außerdem wurde die Frage der eigenen Stellung diskutiert: Erst, wenn sich auch linksradikale Polit-Gruppen selbst als Teil der Klasse begreifen, führen sie nicht mehr einen äußerlichen Kampf, sondern setzen als Teil der kämpfenden Klasse an ihrer eigenen Proletarisierung an. Dabei sind es besonders Kämpfe in den sogenannten „prekären“ Bereichen wie der sozialen Arbeit, in der Pflege oder in Krankenhäusern, in denen die DGB Gewerkschaften kaum vertreten sind, wo die Linke eigene Akzente setzen konnte. Gleichzeitig handelt es sich dabei aber auch um Bereiche, in denen die Lohnabhängigen über wenig Produktionsmacht verfügen. Mit dem Text „Der kommende Aufprall. Auf der Suche nach der Reißleine in Zeiten der Krise“ lieferte die Gruppe Antifa Kritik & Klassenkampf (Frankfurt a.M.) einen Beitrag zu dieser in den letzten Jahren in der (radikalen) Linken verstärkt geführten Strategiedebatte über die Einmischung der radikalen Linken in die alltäglichen Kämpfe der Klasse. Zudem wird danach gefragt, welchen organisatorischen Ausdruck solche selbstorganisierten Kämpfe bekommen könnten.
Bei der Veranstaltung sollen diese Überlegungen vorgestellt werden und mit Euch zusammen diskutiert werden, was dies für unsere alltägliche Praxis bedeuten könnte.

Vortrag zu Solistreikarbeit
5. Juli um 19 Uhr im Seminarraum 113 (Universität Jena)
Mit dem Streik-Solidaritätsbündnis Leipzig

Bei den Krisen im heutigen Kapitalismus handelt sich nicht nur um Krisen des Staates, der Kapitalfraktionen usw. Es ist auch eine Krise der linksradikalen Bewegung, da es dieser nicht ge- lingt eine Perspektive auf Veränderung der Gesellscha zu ent- werfen, die am Alltag der Menschen im Kapitalismus anknüp . Sie scheitert meistens daran, die Kritik der herrschenden Ver- hältnisse den Unterdrückten näher zu bringen.
Hier knüp unsere Arbeit als Amazonstreik-Solibündnis an: Aus den Alltagskämpfen und -erfahrungen heraus, wollen wir im Arbeitskampf der Amazon-Belegscha um einen Tarifver- trag, gemeinsam eine emanzipative Perspektive auf gesellscha – liche Veränderung entwickeln. Wir möchten mit Euch diskutie- ren über unser tastendes Voranschreiten, die Erfahrungen mit gewerkscha licher Betriebspolitik des DGB und dem Eindruck momentan am Punkt der tendenziell vollständig automatisier- ten Logistikbranche zu stehen.
In unserem Vortrag wollen wir in den Austausch über Ansätze linksradikaler Politik kommen.

Veranstaltungsreihe gegen die Ohnmacht

„Eigentlich kann ich tun, was ich will Aber schau, praktisch geh´ ich dafür in den Bau Theoretisch scheiß ich auf alles, doch das geht nicht Denn praktisch erlaub´ ich mir kein Fehltritt“ In dem gleichnamigen Lied thematisieren JokA & Bushido, wie sie sich in ihrem Lebensalltag immer wieder an der Unvereinbarkeit von ‚Theorie und Praxis’ stoßen. Innerhalb linker Zusammenhänge [...]